Rechtsprechung
| BGH, 02.09.1958 - 5 StR 339/58 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 12, 42
- NJW 1958, 1788
- MDR 1959, 228
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (9)
- RG, 06.05.1881 - 914/81
Sind unter unzüchtigen Handlungen im Sinne des §. 183 St.G.B.'s nur Handlungen in …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 22.09.1892 - 2176/92
Ist zur Anwendung des §. 183 St.G.B.'s die bezweckte Erregung der Geschlechtslust …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 31.01.1939 - 1 D 947/38
Eine unzüchtige Handlung kann i. S. des § 183 StGB. auch dann "öffentlich …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 20.03.1951 - 2 StR 13/50
Ausschluss aller Steuervergehen von der Straffreiheit durch das …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 03.04.1957 - 4 StR 144/57 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 05.07.1951 - 4 StR 511/51 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- RG, 30.10.1882 - 2395/82
Erfordert das Vergehen des öffentlichen Ärgernisses durch unzüchtige Handlungen, …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 25.03.1936 - 6 D 72/36
Gehört zur Strafbarkeit nach § 330 a StGB., daß sich der Täter, der im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 04.11.1918 - I 456/18
Unter welcher Voraussetzung ist die Belästigung einer einzelnen Person durch eine …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 30.06.1966 - KZR 5/65
Preisbindung für Schallplatten
Oft ist der Entstehungsgeschichte nur ein bedingter Wert oder überhaupt kein Wert für die Auslegung einer Gesetzesnorm beigemessen worden (vgl. z.B. BGHSt 1, 74, 76 [BGH 20.03.1951 - 2 StR 13/50] ; 10, 157, 159 [BGH 29.01.1957 - 1 StR 333/56] /60; 12, 42, 43; 13, 5, 8). - LG München I, 12.07.2011 - 7 O 1310/11
Gestattungsanordnung zur Bekanntgabe von Internetanschlussinhabern: Gewerbliches …
Oft ist der Entstehungsgeschichte nur ein bedingter Wert oder überhaupt kein Wert für die Auslegung einer Gesetzesnorm beigemessen worden (vergleiche zB BGH 1951-03-20 2 StR 13/50 = BGHSt 1, 74, 76; BGH 1957-01-29 1 StR 333/56 = BGHSt 10, 157, 159, 160; BGH 1958-09-02 5 StR 339/58 = BGHSt 12, 42, 43; BGH 1959-02-20 1 StR 90/57 = BGHSt 13, 5, 8).. - BGH, 19.08.1960 - 4 StR 307/60 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 03.07.1959 - 4 StR 90/59
mißbräuchliche Alarmierung der Polizei - § 360 Nr. 11 StGB aF, grober Unfug …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.06.1968 - 4 StR 111/68
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Eine unzüchtige Handlung ist dann "öffentlich" begangen, wenn sie nach den örtlichen Verhältnissen "von unbestimmt welchen und unbestimmt vielen Personen wahrgenommen wird oder wahrgenommen werden kann", ohne daß solche Personen unmittelbar zur Stelle zu sein brauchen (RGSt 73, 90, 94; BGH Urteil vom 5. Juli 1951 - 4 StR 511/51 - LM Nr. 1 zu § 183 StGB; BGHSt 12, 42, 46) [BGH 02.09.1958 - 5 StR 339/58].Es genügte, daß sein Verhalten als solches wahrgenommen und - richtig - als unzüchtiges, d.h. das Scham- und Sittlichkeitsgefühl der Allgemeinheit verletzendes (BGHSt 12, 42, 46) [BGH 02.09.1958 - 5 StR 339/58] Treiben gedeutet werden konnte (vgl. auch BGH Urteil vom 1. April 1953 - 3 StR 512/52).
- OVG Berlin, 11.02.1980 - I B 174.75
Rechtmäßigkeit des Verbots der Einrichtung eines Sextheaters; Voraussetzungen der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 29.10.1963 - 1 StR 375/63
Feststellung der von exhibitionistischen Handlungen betroffenen Opfer - …
In Verbindung mit den Ausführungen zu den Vorkommnissen mit den Frauen (S. 5, 6 oben UA) und aus den Urteilszusammenhang ergibt sich jedoch auch hier die Überzeugung des Tatrichters, daß Ruth, soweit sie zugegen wer, ebenfalls Anstoß genommen hat; ferner, daß die - sich auf einer öffentlichen Straße am Tage abspielenden - Vorgänge von unbestimmt vielen Menschen hätten wahrgenommen werden können (BGH StGB § 183 LM Nr. 1; BGHSt 12, 42, 46) [BGH 02.09.1958 - 5 StR 339/58], daß der Angeklagte sich dessen bewußt war und diesen möglichen Erfolg billigte (vgl. RGSt 51, 167-169). - BGH, 24.05.1963 - 4 StR 173/63
Schuldfähigkeit bei exhibitionistischen Handlungen - Verurteilung als …
Im Gegenteil stellen die durch § 183 StGB mit Strafe bedrohten Handlungen wegen ihrer Abscheu erregenden Abartigkeit schwere Angriffe gegen die geschlechtliche Zucht und Sitte in der Öffentlichkeit dar, vor denen die Allgemeinheit geschützt werden muß (BGHSt 12, 42, 46 [BGH 02.09.1958 - 5 StR 339/58]; 11, 282, 286) [BGH 13.03.1958 - 4 StR 27/58]. - BGH, 25.04.1961 - 5 StR 41/61
Rechtsmittel
Allerdings weist die Revision der Staatsanwaltschaft zutreffend darauf hin, daß seit der in RGSt 73, 90, 93/94 veröffentlichten Entscheidung des Reichsgerichts der Begriff der Öffentlichkeit in § 200 StGB in der Rechtsprechung (auch des Bundesgerichtshofes, vgl. BGHSt 12, 42, 46 [BGH 02.09.1958 - 5 StR 339/58]; 11, 282, 284) [BGH 13.03.1958 - 4 StR 27/58]enger auszulegen ist als in § 183 StGB. - BGH, 26.03.1965 - 4 StR 129/65
Zulässigkeit einer nicht näher bezeichneten Verfahrensrüge - Vollendung des …
Dann würde - wie dies anscheinend schon im Jahre 1959 im Verfahren 4 Ds 65/59 vor dem Amtsgericht Krefeld-Uerdingen der Fall war - nur eine Bestrafung nach §§ 183, 185 StGB in Betracht kommen (RGSt 73, 246, 249; BGH NJW 1953, 710 Nr. 16 = BGH LM Nr. 7 zu StGB § 176 Abs. 1 Nr. 3) und das Landgericht besonders sorgsam zu prüfen haben, ob die Handlung des Angeklagten öffentlich begangen worden ist (vgl. RGSt 73, 90, 94; BGHSt 11, 282, 285 [BGH 13.03.1958 - 4 StR 27/58]; 12, 42, 46 [BGH 02.09.1958 - 5 StR 339/58]; BGH LM Nr. 5 zu § 183 StGB). - BGH, 18.04.1961 - 5 StR 38/61
Rechtsmittel
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".