Rechtsprechung
| BGH, 02.03.2022 - 5 StR 340/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 473 Abs. 4 StPO
Kosten der Revision bei lediglich geringfügiger Herabsetzung des Einziehungsbetrages - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Herstellen von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Korrektur der Einziehungsentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 473 Abs. 4
Herstellen von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Korrektur der Einziehungsentscheidung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.02.2021 - 1 StR 423/20
Kostenentscheidung (Verringerung der Einziehung durch das Revisionsgericht); …
Auszug aus BGH, 02.03.2022 - 5 StR 340/21
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs steht diesem Vorgehen bei der Kostenentscheidung nicht entgegen, weil sich der Einziehungsumfang hier nicht "deutlich (...) zugunsten (des) Angeklagten verringert" hat (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2021 - 1 StR 423/20, NJW 2021, 1829; vgl. im Übrigen BGH, Beschluss vom 26. Mai 2021 - 5 StR 458/20, NStZ-RR 2021, 229). - BGH, 26.05.2021 - 5 StR 458/20
Einheitliche Kostenentscheidung in der Revisionsinstanz nach Absehen von der …
Auszug aus BGH, 02.03.2022 - 5 StR 340/21
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs steht diesem Vorgehen bei der Kostenentscheidung nicht entgegen, weil sich der Einziehungsumfang hier nicht "deutlich (...) zugunsten (des) Angeklagten verringert" hat (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2021 - 1 StR 423/20, NJW 2021, 1829; vgl. im Übrigen BGH, Beschluss vom 26. Mai 2021 - 5 StR 458/20, NStZ-RR 2021, 229).
- BayObLG, 27.10.2023 - 204 StRR 394/23
Auswirkungen des Entfalls der Einziehungsanordnung auf die Kostenentscheidung
Die Frage einer Kostenermäßigung nach § 473 Abs. 4 StPO stellte sich aber nicht, da eine solche aus Billigkeitsgründen nicht geboten war (vgl. BGH, Beschlüsse vom 02.03.2022 - 5 StR 340/21 -, juris Rn. 4;… vom 16.03.2021 - 4 StR 346/20, juris Rn. 4;… vom 08.12.2021 - 5 StR 296/21, NStZ-RR 2022, 160, juris Rn. 8;… vom 31.08.2022 - 4 StR 153/22 -, juris Rn. 14).Insoweit wurde angemerkt, dass Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs diesem Vorgehen bei der Kostenentscheidung nicht entgegen stehe, weil sich der Einziehungsumfang hier nicht "deutlich […] zugunsten [des] Angeklagten verringert" habe (BGH, Beschluss vom 02.03.2022 - 5 StR 340/21 -, juris Rn. 4 unter Hinweis auf BGH, Beschluss vom 25.02.2021 - 1 StR 423/20, NJW 2021, 1829).
- BGH, 23.10.2024 - 2 StR 411/24
Handeltreiben mit Cannabis; Herstellen von Cannabis; Konkurrenzen
b) Das (täterschaftliche) Herstellen von Cannabis steht in Tateinheit zur Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis (…vgl. MüKoStGB/O?lakc?o?lu, 4. Aufl., BtMG, § 29 Rn. 511; vgl. auch BGH, Beschluss vom 2. März 2022 - 5 StR 340/21, Rn. 1).
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Rechtsprechung
| BGH, 22.03.2022 - 5 StR 340/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 64
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- BGH, 01.08.2023 - 5 StR 279/23
Unzulässigkeit der Revision
Auf die Revision des Angeklagten hatte der Senat mit Beschluss vom 22. März 2022 (5 StR 340/21) das Urteil aufgehoben, soweit seine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt unterblieben war, und die Sache insoweit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.
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