Rechtsprechung
| BGH, 31.08.2016 - 5 StR 359/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,27981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 199 Abs. 1 GVG
- Wolters Kluwer
Vortragserfordernisse einer Verfahrensrüge bei einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GVG § 199 Abs. 1; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
Vortragserfordernisse einer Verfahrensrüge bei einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.09.2014 - 5 StR 410/14
Strafverfahren: Entschädigungsanspruch wegen rechtsstaatswidriger Verzögerung des …
Auszug aus BGH, 31.08.2016 - 5 StR 359/16
Auf die Frage einer etwaigen Vorrangigkeit von - durch den Beschwerdeführer nicht erhobenen - Verzögerungsrügen nach § 198 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 199 Abs. 1 GVG (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 23. September 2014 - 5 StR 410/14, BGHR GVG § 198 Abs. 4 Verzögerungsrüge 1 mwN) kommt es daher nicht an.
- BGH, 28.05.2020 - 3 StR 99/19
Revisionsrechtliche Geltendmachung einer rechtstaatswidrigen …
Die vorherige Erhebung einer Verzögerungsrüge ist hierfür auch nach den durch das am 3. Dezember 2011 in Kraft getretene Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (BGBl. I, S. 2302 ff.) eingeführten Regelungen der §§ 198, 199 GVG nicht erforderlich (…so auch LR/Krauß, StPO, 26. Aufl., § 199 GVG Rn. 19;… KKStPO/Barthe, 8. Aufl., § 199 GVG Rn. 4;… BeckOK StPO/Graf, 7. Ed., § 199 GVG Rn. 20;… SteinbeißWinkelmann/Ott, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, § 199 GVG Rn. 14;… Eckhardt, Überlange Verfahrensdauer und Verhältnismäßigkeit, 2020, S. 76 f.; Graf, NZWiSt 2012, 121, 126 f.; Gercke/Heinisch, NStZ 2012, 300, 303 f.; Liebhart, NStZ 2017, 254, 262; aA Sommer, StV 2012, 107, 110;… ausdrücklich offengelassen für die Kompensation im Wege der Vollstreckungslösung BGH, Beschlüsse vom 5. Dezember 2012 - 1 StR 531/12, BGHR MRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Verfahrensverzögerung 43;… vom 23. September 2014 - 5 StR 410/14, BGHR GVG § 198 Abs. 4 Verzögerungsrüge 1; vom 10. Mai 2016 - 5 StR 116/16, juris; vom 31. August 2016 - 5 StR 359/16, juris).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.