Rechtsprechung
| BGH, 22.08.2013 - 5 StR 365/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 21 StGB
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Erörterungen zum Ausschluss schuldrelevanter pädophiler Neigungen des Angeklagten - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Erforderlichkeit des Ausschlusses schuldrelevanter pädophiler Neigungen eines Angeklagten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21
Erforderlichkeit des Ausschlusses schuldrelevanter pädophiler Neigungen eines Angeklagten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.12.1997 - 3 StR 567/97
Sichverschaffen von pornographischen Schriften, die den sexuellen Mißbrauch von …
Auszug aus BGH, 22.08.2013 - 5 StR 365/13
Die Revision hat im Schuldspruch keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil aufgedeckt; der Schuldspruch war jedoch dahingehend zu berichtigen, dass der Angeklagte im Fall II.1 der Urteilsgründe auch wegen Sichverschaffens kinderpornographischer Schriften nach § 184b Abs. 4 StGB schuldig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 3 StR 567/97, BGHSt 43, 366;… Hörnle in MünchKomm, StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 34). - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 22.08.2013 - 5 StR 365/13
Einer Ergänzung des Schuldspruchs durch das Revisionsgericht zum Nachteil des Angeklagten steht das Verschlechterungsverbot nach § 358 Abs. 2 StPO nicht entgegen (…vgl. Kuckein in KK StPO, 6. Aufl., § 358 Rn. 18; BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 8 f. mwN). - BGH, 10.10.2000 - 1 StR 420/00
Sexueller Mißbrauch von Kindern; Erhebliche Beeinträchtigung der …
Auszug aus BGH, 22.08.2013 - 5 StR 365/13
Bei dieser Sachlage bedurfte es zum Ausschluss schuldrelevanter pädophiler Neigungen des Angeklagten sachverständiger Beratung (vgl. zur Pädophilie als schwerer anderer seelischer Abartigkeit: BGH, Urteil vom 6. Januar 1998 - 5 StR 582/97 -und Beschluss vom 10. Oktober 2000 - 1 StR 420/00, BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 33 und 37). - BGH, 06.01.1998 - 5 StR 582/97
Vorliegen einer zur Schuldunfähigkeit führenden seelischen Abartigkeit - …
Auszug aus BGH, 22.08.2013 - 5 StR 365/13
Bei dieser Sachlage bedurfte es zum Ausschluss schuldrelevanter pädophiler Neigungen des Angeklagten sachverständiger Beratung (vgl. zur Pädophilie als schwerer anderer seelischer Abartigkeit: BGH, Urteil vom 6. Januar 1998 - 5 StR 582/97 -und Beschluss vom 10. Oktober 2000 - 1 StR 420/00, BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 33 und 37).
- BGH, 09.12.2014 - 5 StR 422/14
Schmerzhafte anale Penetrationshandlungen gegenüber Kindern als schwere …
cc) Der Senat ändert daher den Schuldspruch zu Lasten des Angeklagten ab; das Verschlechterungsgebot steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. August 2013 - 5 StR 365/13 mwN; vom 22. April 2014 - 5 StR 123/14, vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14).Ferner ist § 265 StPO nicht verletzt, weil nicht ersichtlich ist, dass der in der Hauptverhandlung schweigende und im Ermittlungsverfahren bestreitende Angeklagte sich anders als geschehen hätte verteidigen können (vgl. BGH, Beschluss vom 22. August 2013 - 5 StR 365/13).
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