Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 266 StGB; § 331 StGB
  Stiftungsuntreue (keine Missbrauchsuntreue durch Einreichung privater Bewirtungsbelege des Stiftungsvorstands, wenn Dritter eigenverantwortlich über Erstattung entscheidet; Erfordernis eines inneren Zusammenhangs zwischen Pflichtverletzung und Vermögensbetreuungspflicht ...

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Untreue und Vorteilsannahme des Vorstands einer Stiftung: Innerer Zusammenhang zwischen Vermögensbetreuungspflicht und Handeln des Täters; konkludente Genehmigung der Annahme des Vorteils

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 266 StGB, § 331 Abs 3 StGB
  Untreue und Vorteilsannahme des Vorstands einer Stiftung: Innerer Zusammenhang zwischen Vermögensbetreuungspflicht und Handeln des Täters; konkludente Genehmigung der Annahme des Vorteils

• Wolters Kluwer

  Untreuehandlung durch einen Angestellten bei potentiellem Vorliegen einer fehlenden Befugnis und Kompetenz hinsichtlich der Durchführung der betreffenden Zahlungsanweisungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 263; StGB § 266; StGB § 331 Abs. 3
  Untreuehandlung durch einen Angestellten bei potentiellem Vorliegen einer fehlenden Befugnis und Kompetenz hinsichtlich der Durchführung der betreffenden Zahlungsanweisungen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Konkludente Genehmigung der Vorteilsannahme iSd § 331 StGB - Durch die Teilnahme der Mitglieder des Kuratoriums an einer privaten Einladung kann eine konkludente Genehmigung vorliegen

• sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.11.2011)

  Affäre um missratenen Museumsbau im Saarland: Gut gegessen, schlecht geplant

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
  +2

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  LG Saarbrücken, 25.03.2013 - 3 KLs 3/13

  Ralph Melcher

  BGH, 12.12.2012 - 5 StR 380/12

  Stiftungsuntreue (keine Missbrauchsuntreue durch Einreichung privater

  LG Saarbrücken, 27.02.2012 - 2 KLs 10/11

  Ralph Melcher

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Ralph Melcher

Sonstiges

• clanget.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Verurteilung von Dr. Melcher vom BGH teilweise aufgehoben

Verfahrensgang

• LG Saarbrücken, 27.02.2012 - 2 KLs 10/11
• BGH, 12.12.2012 - 5 StR 380/12

Papierfundstellen

• StV 2013, 512

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.03.1983 - 4 StR 375/82

  Ludwig Poullain

  Auszug aus BGH, 12.12.2012 - 5 StR 380/12

  Eine solche Genehmigung würde - falls sie durch die zuständige Behörde im Rahmen ihrer Befugnisse getroffen worden ist - als Rechtfertigungsgrund die Strafbarkeit wegen Vorteilsannahme entfallen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 1983 - 4 StR 375/82, BGHSt 31, 264, 285).
• BGH, 04.07.1961 - 5 StR 250/61

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 12.12.2012 - 5 StR 380/12

  Das Landgericht hat in Zusammenhang mit einer mehrtägigen privaten Einladung des Angeklagten, des als Kurator zuständigen Ministers und zweier einflussreicher Beiratsmitglieder der Stiftung durch einen mit diversen Bauprojekten der Stiftung beauftragten Architekten nicht erörtert, ob durch die Teilnahme der Mitglieder des Kuratoriums eine konkludente Genehmigung der Annahme des Vorteils im Sinne von § 331 Abs. 3 StGB vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 1961 - 5 StR 250/61, JR 1961, 507; RG JW 1934, 2469;… Heine in Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl., § 331 Rn. 52).

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• LG Frankfurt/Main, 12.05.2023 - 24 KLs 7/22

  Antikorruptions-Staatsanwalt wegen Korruption zu sechs Jahren Haft verurteilt

  Im Falle einer Pflichtverletzung ist für die Beurteilung, ob eine Strafbarkeit wegen Untreue vorliegt, zu prüfen, ob sich die Pflichtverletzung gerade auf den Teil der Pflichtenstellung des Täters bezieht, der die Vermögensbetreuungspflicht zum Gegenstand hat (vgl. BGH, Beschluss vom 12.12.2012 - 5 StR 380/12, juris Rn. 3).
• BGH, 25.01.2023 - 6 StR 383/22

  Untreue (Vermögensbetreuungspflicht: Vorstandsmitglied einer …

  (1) Soweit im Hinblick auf die tatbestandliche Weite des § 266 Abs. 1 StGB zur Begrenzung des Tatbestandes ein innerer Zusammenhang zwischen der Vermögensbetreuungspflicht und ihrer Verletzung verlangt wird (vgl. zu diesem Erfordernis BGH…, Urteil vom 3. Mai 1991 - 2 StR 613/90, BGHR StGB § 266 Abs. 1 Vermögensbetreuungspflicht 20; Beschluss vom 12. Dezember 2012 - 5 StR 380/12, BGHR § 266 StGB Abs. 1 Treubruch 6;… Waßmer, aaO, Rn. 104) besteht dieser hier unabhängig davon, ob namentlich auch Kassiertätigkeiten oder der Transfer von Buchgeld zu den dem Angeklagten zugewiesenen Aufgabenkreis zählten, weshalb es entsprechender Feststellungen insoweit nicht bedurfte.