Rechtsprechung
| BGH, 13.03.1962 - 5 StR 39/62 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Gesetzeseinheit zwischen § 176 Abs. 1 Nr. 3 Strafgesetzbuch (StGB) und § 185 StGB
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- RG, 10.04.1941 - 2 D 69/41
Bei Mädchen, die zwar vierzehn, aber noch nicht fünfzehn Jahre alt sind, ist, …
Auszug aus BGH, 13.03.1962 - 5 StR 39/62
Denn bei dem Alter des Kindes kam ein irgendwie beachtlicher Verzicht auf den Schutz seiner Ehre nicht in Frage (vgl. BGHSt 8, 357,358 [BGH 28.10.1955 - 2 StR 194/55]; RGSt 75, 179,182; 60, 34,36; 45, 344).Darauf, ob Edith T. das Verhalten des Angeklagten ihr gegenüber als Beleidigung empfunden hat, kam es ebenfalls nicht an (vgl. RGSt 75, 179,183).
- BGH, 21.01.1958 - GSSt 4/57
Fehlerhafte Zeugenbelehrung
Auszug aus BGH, 13.03.1962 - 5 StR 39/62
Auf eine Verletzung des § 55 Abs. 2 StPO kann die Revision nicht gestützt werden (BGHSt 11, 213). - BGH, 28.10.1955 - 2 StR 194/55
Auszug aus BGH, 13.03.1962 - 5 StR 39/62
Denn bei dem Alter des Kindes kam ein irgendwie beachtlicher Verzicht auf den Schutz seiner Ehre nicht in Frage (vgl. BGHSt 8, 357,358 [BGH 28.10.1955 - 2 StR 194/55]; RGSt 75, 179,182; 60, 34,36; 45, 344).
- RG, 04.01.1926 - II 591/25
1. Wird bei tätlichen Beleidigungen, insbesondere durch Vornahme unzüchtiger …
Auszug aus BGH, 13.03.1962 - 5 StR 39/62
Denn bei dem Alter des Kindes kam ein irgendwie beachtlicher Verzicht auf den Schutz seiner Ehre nicht in Frage (vgl. BGHSt 8, 357,358 [BGH 28.10.1955 - 2 StR 194/55]; RGSt 75, 179,182; 60, 34,36; 45, 344). - RG, 16.11.1911 - I 890/11
1. Sind die Richter, die nach § 23 Abs. 3 St.P.O. an dem Hauptverfahren vor der …
Auszug aus BGH, 13.03.1962 - 5 StR 39/62
Diese Frage kann nur durch den Geschäftsverteilungsplan (vgl. § 63 GVG) geregelt werden (vgl. RGSt 45, 260,262). - BGH, 05.01.1954 - 2 StR 595/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 13.03.1962 - 5 StR 39/62
Daß der Angeklagte in dem früheren einschlägigen Strafverfahren aus dem Jahre 1952 freigesprochen worden ist, hinderte die Strafkammer nicht, ihm bei der Strafzumessung nachteilig anzurechnen, er habe sich dieses Verfahren nicht zur Warnung dienen lassen (vgl. 2 StR 595/53 vom 5. Januar 1954, mitgeteilt bei Dallinger MDR 1954, 151).
- BGH, 19.01.1966 - 2 StR 474/65
Bestehen einer Tateinheit zwischen Beleidigung und Verführung Minderjährige - …
Hiervon geht insbesondere auch die bereits erwähnte Entscheidung BGHSt 8, 357 aus (vgl. ferner die nicht veröffentlichten Urteile vom 8. Juli 1952 - 1 StR 222/52 -, 27. Oktober 1953 - 1 StR 472/53 -, 6. April 1954 - 5 StH 80/54 -,17. Dezember 1954 - 1 StR 178/54 -, 13. Oktober 1955 - 1 StR 359/55 -, 10. Januar 1956 - 5 StR 386/55 -, 20. Februar 1959 - 2 StR 18/59 -, 13. Dezember 1960 - 5 StR 355/60 - und 13. März 1962 - 5 StR 39/62 -).
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