Rechtsprechung
| BGH, 11.10.2022 - 5 StR 394/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Rauschmittel; Hang; übermäßiger Konsum; Abhängigkeit; Gefährlichkeit; Abstinenz) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Maßregelanordnung: tatrichterliche Feststellungen zum Hang des Angeklagten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB
Maßregelanordnung: tatrichterliche Feststellungen zum Hang des Angeklagten - IWW
- Wolters Kluwer
Versuchte besonderes schwere räuberische Erpressung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Versuchte besonderes schwere räuberische Erpressung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin, 17.05.2022 - 502 KLs 22/21
- BGH, 11.10.2022 - 5 StR 394/22
Papierfundstellen
- StV 2023, 237 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.05.2022 - 3 StR 412/21
Eingeschränkte revisionsgerichtliche Überprüfung bei Strafzumessung und …
Auszug aus BGH, 11.10.2022 - 5 StR 394/22
b) Die Ablehnung eines Hangs steht mit den Maßstäben der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. zu diesen etwa BGH, Urteil vom 5. Mai 2022 - 3 StR 412/21) nicht in Einklang.
- BGH, 23.11.2022 - 2 StR 378/22
Verminderte Schuldfähigkeit (Beweiswürdigung: gezieltes Vorgehen, …
Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2022 - 5 StR 394/22, juris Rn. 5; Senat…, Beschluss vom 1. Oktober 2019 - 2 StR 108/19, juris Rn. 3;… Beschluss vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5). - LG Stade, 05.05.2023 - 105 KLs 10/22
Jugendstrafe wegen Todschlags; Strenger Maßstab bei der Prüfung des minder …
Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betreffende aufgrund seiner Neigung sozial gefährdet oder sozial gefährlich erscheint (vgl. Beschluss des BGH vom 11.10.2022, 5 StR 394/22).
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