Rechtsprechung
| BGH, 25.10.2016 - 5 StR 408/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 26 StPO; § 261 StPO
Berücksichtigung von Art und Menge des Rauschgifts für den Unrechtsgehalt der Tat im Betäubungsmittelstrafrecht; Glaubhaftmachung beim Befangenheitsantrag; Beweiswürdigung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Geltendmachung der Besorgnis der Befangenheit in einem Strafverfahren
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 250 S. 2
Anforderungen an die Geltendmachung der Besorgnis der Befangenheit in einem Strafverfahren
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.03.2011 - 3 StR 28/11
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (minder schwerer Fall; Beihilfe); …
Auszug aus BGH, 25.10.2016 - 5 StR 408/16
Denn nach ständiger Rechtsprechung prägen Art und Menge des Rauschgifts den Unrechtsgehalt der Tat wesentlich (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 1. März 2011 - 3 StR 28/11, NStZ-RR 2011, 284 mwN). - BGH, 22.01.2015 - 3 StR 528/14
Rechtsfehlerhafte Ersetzung der Vernehmung eines Arztes durch Verlesung einer vom …
Auszug aus BGH, 25.10.2016 - 5 StR 408/16
a) Aus dem durch den Beschwerdeführer angeführten Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 22. Januar 2015 - 3 StR 528/14 (NStZ 2015, 476) ergibt sich nichts, was die zutreffenden Ausführungen des Generalbundesanwalts zur Beanstandung der Verletzung des § 250 Satz 2 StPO in Frage stellen könnte. - BGH, 09.08.2000 - 3 StR 504/99
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
Auszug aus BGH, 25.10.2016 - 5 StR 408/16
Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob namentlich im Blick auf die von der Vorsitzenden in ihrer dienstlichen Erklärung vom 18. Juli 2016 vorgenommene Klarstellung ihrer dienstlichen Äußerung vom 6. Oktober 2015 von hinreichender Glaubhaftmachung ausgegangen werden könnte (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 9. August 2000 - 3 StR 504/99, BGHR StPO § 26 Glaubhaftmachung 1).
- BGH, 20.10.2021 - 1 StR 136/21
Strafzumessung (besondere Begründungsanforderungen bei außergewöhnlich hohen …
Eine reine "Mengenrechtsprechung" wäre mit diesen Grundsätzen nicht zu vereinbaren (vgl. BGH…, Urteil vom 14. November 2019 - 3 StR 242/19 Rn. 6;… Beschlüsse vom 9. Dezember 2012 - 2 StR 455/11, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 38 Rn. 5 …und vom 1. März 2011 - 3 StR 28/11 Rn. 8;… vgl. aber auch BGH, Beschlüsse vom 9. Juni 2011 - 3 StR 154/11 Rn. 5 und vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 408/16).
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