Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2017 - 5 StR 446/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 66 StGB
Rechtsfehlerhafte Gefährlichkeitsprognose beim Unterlassen der Anordnung der Sicherungsverwahrung (typische Gefahr schwerwiegender psychischer Schäden Taten des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Haltungsänderungen; Alterungsprozesse; Maßgeblichkeit des ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose im Fall des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 66 Abs 1 S 1 Nr 4 StGB, § 67c Abs 1 S 1 StGB, § 176 StGB, § 176a StGB
Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose im Fall des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern - IWW
§ 21 StGB, § 66 Abs. 1 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB, §§ 176, 176a StGB, § 67c Abs. 1 Satz 1 StGB, § 66 Abs. 1 Nr. 4 StGB
- Wolters Kluwer
Verhängung von Sicherungsverwahrung bei hangbedingter Gefährlichkeit des Täters wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGH
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 16.05.2017 - 22 Ss 681/17
- BGH, 29.11.2017 - 5 StR 446/17
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 966
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.08.2017 - 5 StR 99/17
Unerlässlichkeit der Sicherungsverwahrung (Verminderung des vom Verurteilten …
Auszug aus BGH, 29.11.2017 - 5 StR 446/17
Die Revision ist wirksam auf die Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung beschränkt (vgl. BGH, Urteil vom 8. August 2017 - 5 StR 99/17, NStZ-RR 2017, 310 mwN). - BGH, 07.02.2017 - 5 StR 471/16
Sicherungsverwahrung nach Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von …
Auszug aus BGH, 29.11.2017 - 5 StR 446/17
aa) Das Landgericht ist von einem falschen rechtlichen Ansatz ausgegangen, indem es seinen Blick auf die durch die Anlasstat verursachten Folgen verengt hat (vgl. BGH, Urteil vom 7. Februar 2017 - 5 StR 471/16).
- OLG Frankfurt, 26.03.2018 - 1 UF 4/18
Gefährdung des Kindeswohls durch Anfertigung kinderpornografischer Fotografien
Der Bundesgerichtshof stellt diese Gefahr zu Recht nicht dadurch in Frage, dass aufgrund der Anlasstaten solche Schäden zufällig nicht eingetreten sind (BGH, Urteil vom 29.11.2017 - 5 StR 446/17 zitiert nach juris.de). - BGH, 24.05.2018 - 4 StR 643/17
Revisionsbegründung (Beschränkung der Revision auf Nichtanordnung der …
a) Grundsätzlich ist eine Beschränkung der Revision auf das Unterlassen einer Maßregelanordnung möglich; dies gilt auch für die Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung (vgl. etwa BGH, Urteile vom 8. August 2017 - 5 StR 99/17, NStZ-RR 2017, 310, 311; vom 29. November 2017 - 5 StR 446/17). - LG Frankfurt/Main, 06.12.2022 - 8 KLs 3/22 Diese Gefahr wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass aufgrund der Anlasstaten solche Schäden (zufällig) nicht eingetreten sind, wenn nicht andere Umstände dafür sprechen, dass sich die Gefahr (auch) bei künftigen entsprechenden Taten des Angeklagten nicht realisieren wird (vgl. BGH, Urteil vom 07. Februar 2017, Az. 5 StR 471/16; ders., Urteil vom 29. November 2017, Az. 5 StR 446/17).
- BGH, 10.10.2018 - 5 StR 202/18
Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Sicherungsverwahrung …
Diese wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass solche bei bisherigen Taten nicht eingetreten sind (vgl. BGH, Urteile vom 7. Februar 2017 - 5 StR 471/16; vom 29. November 2017 - 5 StR 446/17). - OLG Hamm, 04.04.2019 - 4 Ws 77/19
Haftbefehl; Haftprüfung durch das Oberlandesgericht; Wiederholungsgefahr; …
Rn. 70 Nachdem es sich bei den angeklagten Taten um solche handelt, durch welche die Opfer regelmäßig der Gefahr schwerwiegender psychischer Schäden ausgesetzt sind (zu vgl. BGH, Urteil vom 29.11.2017 - 5 StR 446/17 - BeckRS 2017, 136202, zitiert nach beck-online), muss im vorliegenden Fall das Freiheitsinteresse des Angeschuldigten hinter dem Schutzbedürfnis kindlicher bzw. jugendlicher Zeugen zurücktreten.".
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