Rechtsprechung
| BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 244 Abs. 2 StPO
Gebotene Aufklärung der Schuldfähigkeit (Anzeichen zerebralen Abbaus; Wesensveränderungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Erforderlichkeit einer tatrichterlichen Erörterung des gesundheitlichen Zustands eines an Epilepsie leidenden Angeklagten vor und während der Tat i.R.d. Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StGB § 21
Erforderlichkeit einer tatrichterlichen Erörterung des gesundheitlichen Zustands eines an Epilepsie leidenden Angeklagten vor und während der Tat i.R.d. Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 105
- NStZ-RR 2010, 164
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 09.04.2002 - 5 StR 110/02
Mord zur Befriedigung des Sexualtriebs; Heimtücke; Überraschungseffekt; …
Auszug aus BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09
Rn. 4 Unter diesen Umständen bestehen für die Möglichkeit einer schon im Tatzeitraum vorhandenen erheblichen durch Epilepsie hervorgerufenen Wesensveränderung konkrete Anhaltspunkte (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 4 StR 753/95 - und Beschluss vom 9. April 2002 - 5 StR 110/02; vgl. aber auch BGH, Beschluss vom 5. Mai 1999 - 3 StR 67/99). - BGH, 14.03.1991 - 4 StR 16/91
Abgrenzung von Mißbrauch Widerstandsunfähiger und Vergewaltigung - …
Auszug aus BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09
Denn es kann nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die zu § 21 StGB - naheliegend unter Zuziehung eines Sachverständigen (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10) - neu zu treffenden Feststellungen hier sogar zu einer anderen Beurteilung der Voraussetzungen des § 20 StGB führen könnten. - BGH, 16.01.1996 - 4 StR 753/95
Beschränkung der Revision auf den Sprachausspruch - Schuldfähigkeit bei Epilepsie
Auszug aus BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09
Rn. 4 Unter diesen Umständen bestehen für die Möglichkeit einer schon im Tatzeitraum vorhandenen erheblichen durch Epilepsie hervorgerufenen Wesensveränderung konkrete Anhaltspunkte (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 4 StR 753/95 - und Beschluss vom 9. April 2002 - 5 StR 110/02; vgl. aber auch BGH, Beschluss vom 5. Mai 1999 - 3 StR 67/99). - BGH, 05.05.1999 - 3 StR 67/99
Verwerfung der Revision
Auszug aus BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09
Rn. 4 Unter diesen Umständen bestehen für die Möglichkeit einer schon im Tatzeitraum vorhandenen erheblichen durch Epilepsie hervorgerufenen Wesensveränderung konkrete Anhaltspunkte (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 4 StR 753/95 - und Beschluss vom 9. April 2002 - 5 StR 110/02; vgl. aber auch BGH, Beschluss vom 5. Mai 1999 - 3 StR 67/99). - OLG Köln, 21.12.1984 - Ss 749/84
Schuldunfähigkeit ; Verminderte Schuldunfähigkeit; Epileptischer Anfall; …
Auszug aus BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09
Dies wäre jedoch hier notwendig (vgl. OLG Köln VRS 68, 350, 352).
- VGH Bayern, 04.12.2024 - 16a D 21.3008
Kürzung der beamtenrechtlichen Dienstbezüge für drei Jahre, hier: Reichsbürger
Ausweislich des psychiatrischen Sachverständigengutachtens lag bei der Beklagten nicht ausschließbar bereits im Tatzeitraum ein durch Epilepsie bedingtes dysexekutives Syndrom (Störung der Exekutivfunktionen) vor, das nach Auffassung des Sachverständigen als krankhafte seelische Störung im Sinne des § 20 StGB zu verstehen ist (…vgl. Eschelbach in BeckOK StGB, 63. Edition Stand 1.11.2024, § 20 Rn. 29; BGH, B.v. 8.12.2009 - 5 StR 449/09 - NStZ-RR 2010, 105). - BGH, 18.02.2026 - 6 StR 605/25
Erkennenlassen einer eindeutigen Bewertung des psychischen Zustands eines …
Rn. 13 (1) Die Grunderkrankung Epilepsie, bei der es sich um eine krankhafte seelische Störung im Sinne von § 20 StGB handelt (…vgl. Venzlaff/Förster/Dreßing/Habermeyer, Psychiatrische Begutachtung, 7. Aufl., S. 179), kann im Lauf der Zeit zu einer hirnorganischen Persönlichkeitsveränderung führen, die für die Steuerungsfähigkeit relevant sein kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Dezember 2009 - 5 StR 449/09, NStZ-RR 2010, 105; vom 14. Januar 2009 - 2 StR 565/08; NStZ-RR 2009, 136; vom 9. April 2002 - 5 StR 110/02; vom 10. Januar 1992 - 2 StR 580/91).
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