Rechtsprechung
| BGH, 07.02.2012 - 5 StR 505/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 64 StGB
Beweiswürdigung (lückenhafte); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (tatsächliche Ausübung des tatrichterlichen Ermessens) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung eines Urteils wegen fehlender Berücksichtigung von für eine vorsätzliche Lüge sprechenden Einzelheiten einer Aussage i.R.d. Beurteilung von Schilderungen als Realkennzeichen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4
Verwerfung eines Urteils wegen fehlender Berücksichtigung von für eine vorsätzliche Lüge sprechenden Einzelheiten einer Aussage i.R.d. Beurteilung von Schilderungen als Realkennzeichen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.11.2007 - 3 StR 452/07
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 07.02.2012 - 5 StR 505/11
Das Tatgericht muss vielmehr das Ermessen tatsächlich ausüben und die Ermessensentscheidung für das Revisionsgericht nachprüfbar machen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. November 2007 - 3 StR 452/07, NStZ-RR 2008, 73 f.).
- BGH, 17.04.2012 - 1 StR 15/12
Voraussetzungen einer wegen BtM-Abhängigkeit erheblich verminderten …
Zu den Voraussetzungen eines Hangs im Sinne von § 64 StGB, berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen, vgl. BGH, Beschluss vom 27. März 2008 - 3 StR 38/08, Rn. 8 ff. (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2001 - 1 StR 542/00; vom 7. Februar 2012 - 5 StR 505/11, Rn. 8 ff., vom 9. Februar 2012 - 3 StR 2/12, Rn. 3). - BGH, 23.05.2024 - 4 StR 234/23
Gefährliche Körperverletzung (mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung: …
c) Der aufgezeigte Rechtsfehler lässt die Feststellung der Schwere der Schuld gemäß § 17 Abs. 2 JGG und damit die Verhängung von Jugendstrafe unberührt (vgl. hierzu auch BGH…, Beschluss vom 7. November 2023 - 2 StR 344/23 Rn. 5;… Beschluss vom 12. Januar 2022 - 1 StR 462/21 Rn. 6; Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 505/11 Rn. 5;… Urteil vom 25. März 2009 - 5 StR 31/09 Rn. 13 (insoweit in BGHSt 53, 234 nicht abgedruckt); Beschluss vom 20. April 2005 - 5 StR 73/05).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".