Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Treffen von tatsächlichen Feststellungen im Rahmen rechtlicher Würdigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• spiegel.de (Pressebericht, 13.02.1978)

  Zensur: Die freigesprochene Sexualität

• dvd-forum.at (Kurzinformation)

  Im Reich der Sinne

• tagesspiegel.de (Pressebericht, 22.02.1998)

  Zu Tode geliebt

Papierfundstellen

• afp 1978, 103

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 22.07.1969 - 1 StR 456/68

  Fanny Hill

  Auszug aus BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77

  Er führt hierzu aus, das Landgericht lehne sich bei der Definition des Begriffs der Pornographie zwar an die Auslegung an, die in der Rechtsprechung, insbesondere in BGHSt 23, 40, entwickelt worden sei.
• BGH, 30.04.1976 - 5 StR 481/75

  Auswirkungen des Fehlens konkreter Verdachtsanhaltspunkte in Anklageschrift und …

  Auszug aus BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77

  Tatsächliche Feststellungen verlieren ihre Bedeutung nicht dadurch, daß sie im Rahmen rechtlicher Würdigung getroffen werden (Urteil des Senats vom 30.04.1976-5 StR 481/75).

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• OLG Hamm, 21.06.2022 - 4 RBs 88/22

  Verbot von Partys nach der Coronaschutzverordnung 2021

  Die im Urteil enthaltenen tatsächliche Angaben sind ungeachtet des Ortes, wo sie niedergeschrieben sind, im Rahmen einer Gesamtschau der Urteilsgründe bei der rechtlichen Überprüfung zu berücksichtigen (zu vgl. BGH, Urteil vom 26.05.1987 - 1 StR 110/87 - Urteil vom 17.01.1978 - 5 StR 517/77 - ;… BeckOK StPO/Peglau, 42. Ed., StPO, § 267 Rn. 13;… KK-StPO/Gericke, 8. Aufl., StPO, § 337, Rn. 27).
• OLG Frankfurt, 17.12.2002 - 3 Ss 317/02

  Voraussetzungen des objektiven und subjektiven Tatbestandes der öffentlichen …

  Soweit die Feststellungen in einem Abschnitt der Urteilsbegründung getroffen worden sind, in dem sie gewöhnlich nicht ihren Platz haben, wird dadurch ihre Bedeutung nicht beeinträchtigt, da die schriftlichen Entscheidungsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, aaO, § 267, Rz. 2).
• KG, 20.05.2014 - 3 Ws (B) 271/14

  Anforderungen an die Urteilsfeststellungen im Falle der Beweisbedeutsamkeit eines …

  Auch wenn die Urteilsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 57. Aufl., § 267 Rn 3), führt die Vermengung von Feststellungen (UA S. 2) und Beweiswürdigung (UA S. 2 bis 4) hier doch zu Unklarheiten, welchen Bekundungen und Wertungen des Zeugen und des Sachverständigen das Amtsgericht gefolgt ist und welche Mängel es in welchem Umfang für erwiesen erachtet hat.

• KG, 01.07.2021 - 3 Ws (B) 167/21

  Urteilsanforderungen bei ohne technische Hilfsmittel festgestelltem …

  Rn. 9 Es kann offen bleiben, ob die Ausführungen zur rechtlichen Würdigung dieses Säumnis unter dem Gesichtspunkt heilen können, dass die Urteilsausführungen eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 -).
• KG, 27.02.2024 - 3 ORs 81/23

  Tragweite einer Berufungsbeschränkung; Begründungsanforderungen für minder …

  Insbesondere geht aus der Gesamtheit der Urteilsgründe des Amtsgerichts, die eine Einheit einschließlich des Urteilstenors bilden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Februar 2006 - 2 BvR 173/06 -, juris; BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 -, juris; Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 -, juris; Senat, Beschluss vom 28. Oktober 2021 - 3 Ws (B) 255/21 - m.w.N.;… Schmitt a.a.O. § 267 Rn. 3), der Unrechtsgehalt der Taten hinreichend klar hervor.
• KG, 17.04.2020 - 161 Ss 34/20

  Verstoß gegen Verschlechterungsverbot durch nachträgliche Gesamtstrafenbildung …

  Da die schriftlichen Urteilsgründe aber eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Senat, Beschluss vom 26. Februar 2020 - [3] 121 Ss 19/20 [9/20] -), kann das Revisionsgericht noch hinreichend deutlich nachvollziehen, welche Kriterien und Umstände für das Landgericht bei der Annahme der Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 StGB ausschlaggebend gewesen sind.
• KG, 20.09.2018 - 3 Ws (B) 234/18

  Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen "Sicherung einer einheitlichen …

  Die schriftlichen Entscheidungsgründe sind insoweit als eine Einheit zu betrachten (vgl. BGH AfP 78, 103).
• KG, 23.06.2022 - 3 Ws (B) 172/22

  Rechtsbeschwerdeverfahren: Berücksichtigung der im Urteil bei der Beweiswürdigung …

  Dies ist aber unschädlich, weil die Urteilsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 - und Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 - [jeweils bei juris]; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 - deren tatsächliche Angaben auch dann berücksichtigt werden müssen, wenn sie sich in solchen Zusammenhängen befinden, in denen sie nach dem üblichen Urteilsaufbau nicht erwartet werden (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2008 - 2 StR 424/08 - [juris]).
• KG, 30.06.2023 - 3 ORs 37/23

  Kommissarische Besetzung einer kleinen Strafkammer bei (sog. Ersatz-) Erprobung

  Im Übrigen bilden die Urteilsgründe eine Einheit (vgl. BGH AfP 78, 103; Beschluss vom 14. April 2010 - 1 StR 131/10 - und Urteil vom 11. Februar 1998 - 3 StR 546/97 - [jeweils bei juris]; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 - KG StV 2013, 491;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 66. Aufl., § 267 Rn. 3), und das kollusive Zusammenwirken der Angeklagten wird in der Beweiswürdigung substantiell ausgeführt und belegt.
• KG, 24.02.2025 - 3 ORs 6/25

  Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt; Abgrenzung von …

  Die Unterlassung ist allerdings hier unschädlich, weil die Urteilsgründe eine Einheit bilden (vgl. BGH AfP 78, 103; Senat, Beschlüsse vom 25. April 2015 - 3 Ws (B) 183/15 - und vom 31. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 538/14 - KG StV 2013, 491 ) und sich aus der Beweiswürdigung sowie der rechtlichen Würdigung (UA S. 6-9) ergibt, dass die Strafkammer davon ausgegangen ist, dass der Angeklagte zur Tatzeit um 3.50 Uhr mindestens eine Blutalkoholkonzentration von 1, 37‰ hatte.