Rechtsprechung
| BGH, 26.11.2013 - 5 StR 521/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG
Fehlende tatrichterliche Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verurteilung wegen eines (qualifizierten) Betäubungsmitteldelikts - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwirklichung des Verbrechenstatbestandes gem. § 29a Abs. 1 Nr. 2 StGB durch Angabe der Menge des metamphetaminhaltigen Pulvers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 29a Abs. 1 Nr. 2; StPO § 357
Verwirklichung des Verbrechenstatbestandes gem. § 29a Abs. 1 Nr. 2 StGB durch Angabe der Menge des metamphetaminhaltigen Pulvers - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.12.2011 - 4 StR 517/11
Anforderungen an die Feststellungen bei Betäubungsmittelhandel (Einfuhr von …
Auszug aus BGH, 26.11.2013 - 5 StR 521/13
Damit hat das Landgericht zwar erkannt, dass das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters maßgeblich durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge bestimmt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339 mwN), aber auch hier übersehen, dass es deshalb konkreter Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bedarf.Im Fall II. 6 der Urteilsgründe stand hierzu die tatgegenständliche Betäubungsmittelmenge aufgrund ihrer Sicherstellung für eine Untersuchung noch zur Verfügung; im Fall II. 5 der Urteilsgründe lag es nahe, unter Berücksichtigung der Qualität des im Fall II. 6 sichergestellten Rauschgifts die Wirkstoffkonzentration des zwölf Tage zuvor von demselben Lieferanten erworbenen metamfetaminhaltigen Pulvers - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes - durch eine Schätzung festzulegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173, 174, und vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, aaO).
- BGH, 03.12.2008 - 2 StR 86/08
BGH senkt Grenzwert für nicht geringe Menge bei Metamfetamin
Auszug aus BGH, 26.11.2013 - 5 StR 521/13
Wie der Generalbundesanwalt hierzu zutreffend ausgeführt hat, lässt allein die Angabe der Menge des gehandelten metamfetaminhaltigen Pulvers von jeweils zehn Gramm angesichts des bei fünf Gramm Metamfetamin-Base liegenden Grenzwerts zur nicht geringen Menge (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89) eine Verwirklichung des Verbrechenstatbestands des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG nicht deutlich werden. - BGH, 14.06.1996 - 3 StR 233/96
Betäubungsmittel - Gummischlagstock - Strafzumessung - Wirkstoffgehalt - …
Auszug aus BGH, 26.11.2013 - 5 StR 521/13
In den Fällen II. 5 und 6 der Urteilsgründe vermag der Senat zwar mit Rücksicht auf die festgestellten Rohmengen von 100 bzw. 500 Gramm Crystal und die weiteren Umstände auszuschließen, dass die auch hier rechtsfehlerhaft unterbliebene Feststellung eines Wirkstoffgehalts den Schuldspruch gefährdet (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 1996 - 3 StR 233/96, NStZ 1996, 498, 499). - BGH, 21.04.2005 - 3 StR 112/05
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; unerlaubter Besitz von …
Auszug aus BGH, 26.11.2013 - 5 StR 521/13
Im Fall II. 6 der Urteilsgründe stand hierzu die tatgegenständliche Betäubungsmittelmenge aufgrund ihrer Sicherstellung für eine Untersuchung noch zur Verfügung; im Fall II. 5 der Urteilsgründe lag es nahe, unter Berücksichtigung der Qualität des im Fall II. 6 sichergestellten Rauschgifts die Wirkstoffkonzentration des zwölf Tage zuvor von demselben Lieferanten erworbenen metamfetaminhaltigen Pulvers - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes - durch eine Schätzung festzulegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173, 174, …und vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, aaO).
- BGH, 06.05.2020 - 2 StR 391/19
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Abgrenzung des Handeltreibens …
b) Der Senat kann angesichts des Betriebs einer Großplantage mit 248 zur Aufzucht vorgesehenen Pflanzen (…vgl. zur Einordnung der Plantagengröße Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, aaO, § 29 Teil 2 Rn. 7) sowie dem Geständnis des Angeklagten L., zumindest im vorangegangenen Anbauzyklus 3 kg Cannabispflanzen geerntet und zum Trocknen aufgehängt zu haben, ausschließen, dass der aufgezeigte Rechtsfehler den Schuldspruch gefährdet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. November 2013 - 5 StR 521/13, juris Rn. 4; vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 571/11, NStZ 2012, 339;… vom 14. Juni 1996 - 3 StR 233/96, juris Rn. 4).
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