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Rechtsprechung
   BGH, 17.10.1995 - 5 StR 530/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5878
BGH, 17.10.1995 - 5 StR 530/95 (https://dejure.org/1995,5878)
BGH, Entscheidung vom 17.10.1995 - 5 StR 530/95 (https://dejure.org/1995,5878)
BGH, Entscheidung vom 17. Oktober 1995 - 5 StR 530/95 (https://dejure.org/1995,5878)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unzureichende Begründung der verminderten Schuldfähigkeit - Seelische Abartigkeit im Sinne der verminderten Hemmungsfähigkeit unzureichend erörtert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 24, § 306, § 21

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.01.2007 - 5 StR 401/06

    Vollendung bei der schweren Brandstiftung (ein zur Wohnung von Menschen dienendes …

    Rn. 15 Vielmehr hätte es aufgrund der oben dargestellten Auffälligkeiten und der Art der Kriminalität (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 1995 - 5 StR 530/95; BGH, Beschluss vom 25. Juli 2001 - 5 StR 287/01) zur Beurteilung, ob der Angeklagte an einer erheblichen Persönlichkeitsstörung im Sinne einer schweren seelischen Abartigkeit leidet, einer sorgfältigen Auseinandersetzung mit sämtlichen diesbezüglich zur Verfügung stehenden Anknüpfungstatsachen bedurft.
  • BGH, 17.07.2007 - 5 StR 219/07

    Brandstiftung mit Todesfolge; verminderte Schuldfähigkeit (lückenhafte Erörterung …

    Sie lassen die Erörterung der sich hier aufdrängenden Frage vermissen, welche Bedeutung dem Deliktstypus der Brandstiftung für eine etwaige Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten zukommt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Oktober 1995 - 5 StR 530/95, vom 7. Dezember 1999 - 5 StR 548/99, vom 25. Juli 2001 - 5 StR 287/01, vom 20. Juli 2004 - 5 StR 193/04 und vom 10. Januar 2007, insoweit in BGH NStZ 2007, 270, 271 nicht abgedruckt).
  • BGH, 13.12.2011 - 5 StR 423/11

    Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (Erörterungsmangel; Suchtdruck; …

    Insbesondere hinsichtlich der begangenen Brandstiftung, in der die Strafkammer ein "Handlungsmuster" (UA S. 23) des Angeklagten erblickt, hätte Anlass für eine solche Prüfung bestanden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2001 - 5 StR 287/01 - und vom 17. Oktober 1995 - 5 StR 530/95).
  • BGH, 25.07.2001 - 5 StR 287/01

    Verminderte Schuldfähigkeit; Schwere andere seelische Abartigkeit (erforderliche …

    Schon im Blick auf die Art der Kriminalität (vgl. BGH, Beschluß vom 17. Oktober 1995 - 5 StR 530/95 -) und wegen des in der Tatserie des Angeklagten deutlich zutage getretenen erheblichen Anstiegs seiner Gefährlichkeit bedurfte all dies eingehender Erörterung.
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