Rechtsprechung
| BGH, 29.04.2021 - 5 StR 550/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 302 StPO
Wirksame Rücknahme der Revision - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurücknahme der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 302
Zurücknahme der Revision - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 27.05.2020 - 603 KLs 8/19
- LG Hamburg, 27.05.2020 - 6500 Js 183/18
- BGH, 29.04.2021 - 5 StR 550/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.10.2004 - 5 StR 181/04
Feststellung der Rücknahme der Revision; Umgang mit justizinternen …
Auszug aus BGH, 29.04.2021 - 5 StR 550/20
Die wirksame Revisionsrücknahme, von der der Senat keine Kenntnis hatte, weil der sie enthaltende Schriftsatz nicht an ihn weitergeleitet worden war, macht es erforderlich, die Gegenstandslosigkeit des gleichwohl in der Sache ergangenen Beschlusses festzustellen (BGH, Beschluss vom 12. Oktober 2004 - 5 StR 181/04). - BGH, 10.09.1991 - 2 StR 326/91
Strafprozeßrecht: Rechtzeitigkeit der Revisionsrücknahme
Auszug aus BGH, 29.04.2021 - 5 StR 550/20
Damit war das Landgericht zum Zeitpunkt des Eingangs noch das für die Entgegennahme der Erklärung zuständige Gericht (vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 1991 - 2 StR 326/91, BGHR StPO § 302 Abs. 1 Rücknahme 3).
- BGH, 02.06.2021 - 6 StR 148/21
Rücknahme der Revision (Gegenstandslosigkeit eines danach in der Sache ergangenen …
Damit war das Landgericht zum Zeitpunkt des Eingangs noch das für die Entgegennahme der Erklärung zuständige Gericht (vgl. BGH, Beschluss vom 29. April 2021 - 5 StR 550/20 mwN). - BGH, 17.07.2024 - 2 StR 72/24
Wirksame Zurücknahme der Revision
Die wirksame Revisionsrücknahme, die dem Senat nicht bekannt war, macht es erforderlich, die Gegenstandslosigkeit des gleichwohl in der Sache ergangenen Beschlusses festzustellen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2021 - 5 StR 550/20 Rn. 3, …und vom 2. Juni 2021 - 6 StR 148/21 Rn. 3 je mwN).
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