Rechtsprechung
| BGH, 30.11.1954 - 5 StR 554/54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,1494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.01.1953 - 4 StR 548/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 30.11.1954 - 5 StR 554/54
Die Anwendung des § 156 StGB setzt aber - wie das Reichsgericht und der Bundesgerichtshof stets entschieden haben - außerdem voraus, daß die eidesstattliche Versicherung über den Gegenstand, auf den sie sich bezieht, und in dem Verfahren, zu dem sie eingereicht wird, dem Gericht abgegeben werden, durfte und nicht rechtlich völlig wirkungslos war (so u.a.: BGH in NJW 1953, 994). - RG, 02.07.1936 - 2 D 183/36
Zum Begriff der wissentlich falschen Versicherung an Eides Statt. Ist der …
Auszug aus BGH, 30.11.1954 - 5 StR 554/54
Der Tatrichter vertritt hier - unter Berufung auf eine Entscheidung des Reichsgerichts (RGSt 70, 266 [269]) - die Auffassung, die eidesstattlichen Versicherungen seien "nicht gänzlich ohne rechtliche Wirkung" gewesen, denn sie hätten "anderen Zeugen vorgehalten werden" oder "Grundlage für eine Entschließung des Gerichts darüber sein" können, "ob die Angeklagten als Zeugen zu laden seien oder nicht". - BGH, 03.11.1953 - 5 StR 300/53
Auszug aus BGH, 30.11.1954 - 5 StR 554/54
An dieser Auffassung des Reichsgerichts kann jedoch - wie der erkennende Senat bereits entschieden hat - nicht festgehalten werden (vgl BGHSt 5, 69 [72] = NJW 1954, 200).
- BGH, 16.06.1959 - 5 StR 652/58 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 25.10.1979 - 4 StR 436/79
Falsche Versicherung an Eides Statt - Zeitweilige Abwesenheit des Angeklagten und …
Die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung vom 29. September 1970 (durch den Angeklagten M.) sowie vom 29. September 1970 (durch den Angeklagten T. und die Anstiftung hierzu durch den Angeklagten M.) konnten auch deswegen rechtliche Wirkungen auslösen, weil diese Erklärungen dazu beigetragen haben (UA 82, 87), dem Zeugen E. die Waren zu entziehen (vgl. BGHSt 2, 218, 222; BGH, Urteil vom 30. November 1954 - 5 StR 554/54;… BGH GA 1973, 109).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.