Rechtsprechung
| BGH, 11.02.2025 - 5 StR 574/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 34 KCanG
Verurteilung wegen Handeltreibens mit Cannabis - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 34 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a KCanG, § 34 Abs. 1 Nr. 12 Buchst. a KCanG, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schuldspruch wegen Handeltreibens mit Cannabis in Tateinheit mit Erwerb von Cannabis
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Dresden, 27.05.2024 - 3 KLs 425 Js 54372/23
- BGH, 11.02.2025 - 5 StR 574/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.04.2024 - 5 StR 153/24
Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis nach Inkrafttreten des Gesetzes zum …
Auszug aus BGH, 11.02.2025 - 5 StR 574/24
... Die ausdrückliche Bezeichnung des Handeltreibens und des Besitzes als "verboten" ist nicht erforderlich gewesen, denn Straftaten nach dem KCanG betreffen ausschließlich den unerlaubten Umgang mit Betäubungsmitteln (vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24, Rn. 6). - BGH, 12.06.2024 - 1 StR 121/24
Erwerb, Besitz und Anbau von Cannabis (Bedeutung der gesetzlichen Freigrenzen für …
Auszug aus BGH, 11.02.2025 - 5 StR 574/24
Bei der rechtlichen Bewertung der Taten 2, 3 und 6 ist der vom Landgericht tateinheitlich ausgeurteilte Besitz von Cannabis zum Eigenverbrauch (insgesamt mehr als 60 Gramm) gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a KCanG hinter dem festgestellten Erwerb von Cannabis (mehr als 25 Gramm je Tag) gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 12 Buchst. a KCanG zurückgetreten (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juni 2024 - 1 StR 121/24, Rn. 12).
- BGH, 25.03.2025 - 5 StR 626/24
Konkurrenzverhältnis von Vollendung und Versuch (hier: beim Raub); Strafzumessung
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die unterschiedliche rechtliche Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses zudem bei - wie hier - unverändertem Schuldumfang regelmäßig kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 11. Februar 2025 - 5 StR 574/24 Rn. 8;… vom 26. November 2024 - 3 StR 428/24 Rn. 12 mwN; siehe auch BVerfG, Beschluss vom 1. März 2004 - 2 BvR 2251/03, BVerfGK 3, 20, 21). - BGH, 20.01.2026 - 6 StR 474/25 Denn die Umgangsform des Besitzes hat auch beim Konsumcannabisgesetz Auffangcharakter; sie wird von dem hier vorliegenden strafbewehrten Erwerb verdrängt (vgl. BGH…, Urteil vom 19. März 2025 - 6 StR 470/24, Rn. 13;… Beschlüsse vom 2. Oktober 2024 - 3 StR 296/24, Rn. 10; vom 11. Februar 2025 - 5 StR 574/24, Rn. 7).
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