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| BGH, 27.11.1991 - 5 StR 576/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anordnung in eine Entziehungsanstalt als Grund einer niedrigeren Gesamtverbüßungsdauer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.09.1991 - 5 StR 438/91
Erfordernis der Erwägung der Unterbringung eines heroinabhängigen Angeklagten in …
Auszug aus BGH, 27.11.1991 - 5 StR 576/91
Die Verhängung der Maßregel hätte möglicherweise zu einer niedrigeren Freiheitsstrafe und, wenn die Maßregel vor der Strafe vollzogen wird (§ 67 Abs. 1 StGB), zu einer niedrigeren Gesamtverbüßungsdauer geführt (vgl. die Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91 - und vom 25. September 1991 - 5 StR 438/91 -). - BGH, 18.06.1991 - 5 StR 223/91
Pflicht des erkennenden Gerichts zur Überprüfung der Voraussetzungen der …
Auszug aus BGH, 27.11.1991 - 5 StR 576/91
Die Verhängung der Maßregel hätte möglicherweise zu einer niedrigeren Freiheitsstrafe und, wenn die Maßregel vor der Strafe vollzogen wird (§ 67 Abs. 1 StGB), zu einer niedrigeren Gesamtverbüßungsdauer geführt (vgl. die Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91 - und vom 25. September 1991 - 5 StR 438/91 -).
- BGH, 13.10.1993 - 5 StR 571/93
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Die Verhängung der Maßregel hätte möglicherweise zu einer niedrigeren Freiheitsstrafe geführt (vgl. BGHR StGB § 64 Ablehnung 5 und BGH Beschlüsse vom 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91 -, vom 25. September 1991 - 5 StR 438/91 -, vom 27. November 1991 - 5 StR 576/91 - und vom 29. Juni 1993 - 1 StR 352/92 -). - BGH, 25.05.1993 - 5 StR 257/93
Unterlassen der Prüfung einer Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in …
Die Verhängung der Maßregel kann insbesondere für den Regelfall, daß die Maßregel vor der Strafe vollzogen wird (§ 67 Abs. 1 StGB), zu einer niedrigeren Gesamtverbüßungsdauer führen (vgl. BGH, StV 1992, 570; die Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91 - und vom 27. November 1991 - 5 StR 576/91 -).
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