Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 171b Abs. 3 Satz 2 GVG, § 171a GVG

• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision als unbegründet

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Verwerfung der Revision als unbegründet

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  StPO § 349 Abs. 2 ; GVG § 171b Abs. 3 S. 2
  Verwerfung der Revision als unbegründet

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 04.02.2016 - 4 StR 493/15

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (gleichzeitige …

  Auszug aus BGH, 22.02.2017 - 5 StR 586/16

  Bedenken bestehen bereits gegen die Zulässigkeit der Verfahrensrüge des Verstoßes gegen § 171b Abs. 3 Satz 2 GVG, weil sich die Revision nicht dazu verhält, welche zusätzlichen Ausführungen bei Schlussvorträgen in nicht öffentlicher Sitzung gemacht worden wären (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Februar 2016 - 4 StR 493/15 mwN;… vgl. auch zu § 171a GVG: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., § 171a GVG Rn. 4 mwN).

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• BGH, 24.01.2019 - 5 StR 681/18

  Kein Beruhen des Urteils auf etwaiger rechtsfehlerhafter Erweiterung der …

  Hinsichtlich des Ausschlusses der Öffentlichkeit während der Vernehmung der Nebenklägerin auf deren Antrag verweist der Senat auf BGH, Beschlüsse vom 15. Dezember 2015 - 4 StR 401/15; vom 4. Februar 2016 - 4 StR 493/15; vom 22. Februar 2017 - 5 StR 586/16.