Rechtsprechung
| BGH, 10.02.2011 - 5 StR 594/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 257c StPO; § 267 Abs. 3 StPO
Urteilsgründe (Verständigung; Ansprache; Deal; Geständnis) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Auch ein im Zuge einer Verständigung abgegebenes Geständnis entbindet Tatgericht nicht von Pflicht zu geschlossener Darstellung des in der Hauptverhandlung festgestellten Tatgeschehens; Verpflichtung des Tatgerichts zur geschlossenen Darstellung des in der ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 257c Abs. 2 S. 2
Verpflichtung des Tatgerichts zur geschlossenen Darstellung des in der Hauptverhandlung festgestellten Tatgeschehens auch im Zuge einer Verständigung abgegebenen Geständnisses - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.10.2009 - 5 StR 171/09
Anforderungen an die Urteilsbegründung im Hinblick auf die einzelnen objektiven …
Auszug aus BGH, 10.02.2011 - 5 StR 594/10
Der Senat sieht sich erneut zu dem Hinweis veranlasst, dass auch ein im Zuge einer Verständigung abgegebenes Geständnis (§ 257c Abs. 2 Satz 2 StPO) das Tatgericht nicht von der Pflicht zu einer geschlossenen Darstellung des in der Hauptverhandlung festgestellten Tatgeschehens entbindet (BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 5 StR 171/09, NStZ-RR 2010, 54).
- BGH, 17.11.2011 - 3 StR 203/11
Betrügerische Übertragung durch den Täter eines Versicherungsmissbrauchs …
Von der Beachtung dieser Anforderungen ist das Gericht auch dann nicht entbunden, wenn dem Urteil - wie hier - eine Verständigung vorausgegangen ist; auch in diesen Fällen ist ein Mindestmaß an Sorgfalt bei der Feststellung des Sachverhalts erforderlich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. August 2010 - 3 StR 226/10, NStZ-RR 2011, 52 (LS); vom 10. Februar 2011 - 5 StR 594/10, juris; vom 9. März 2011 - 2 StR 428/10, StV 2011, 608; vom 13. Juli 2011 - 1 StR 154/11, juris).
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