Rechtsprechung
| BGH, 14.01.2025 - 5 StR 609/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
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- bundesgerichtshof.de
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.08.2024 - 631 KLs 8/24
- BGH, 14.01.2025 - 5 StR 609/24
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.12.2018 - 2 StR 316/18
Einziehung des Wertersatzes des aus der Tat Erlangten: Erlöschen des …
Auszug aus BGH, 14.01.2025 - 5 StR 609/24
In diesem Fall wäre ihr Herausgabeanspruch gegen den Angeklagten erloschen und eine Einziehung wegen § 73e Abs. 1 Satz 1 StGB ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2020 - 5 StR 410/20; Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119). - BGH, 10.11.2020 - 5 StR 410/20
Abänderung der Einziehungsentscheidung
Auszug aus BGH, 14.01.2025 - 5 StR 609/24
In diesem Fall wäre ihr Herausgabeanspruch gegen den Angeklagten erloschen und eine Einziehung wegen § 73e Abs. 1 Satz 1 StGB ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2020 - 5 StR 410/20; Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119).
- BGH, 06.05.2026 - 5 StR 595/25
Aufhebung des Urteils des LG betr. Fall 9 (Angeklagte M. und B.) mit den …
In diesem Fall wäre dessen Herausgabeanspruch gegen die Angeklagten insoweit erloschen und eine Einziehung wegen § 73e Abs. 1 Satz 1 StGB ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Januar 2025 - 5 StR 609/24). - BGH, 04.08.2026 - 6 StR 160/26 Wären sie an die Geschädigten zurückgelangt, wofür ausweislich der Urteilsgründe Anhaltspunkte bestehen, schiede eine Einziehung wegen Erlöschens des Herausgabeanspruchs aus (§ 73e Abs. 1 Satz 1 StGB; vgl. BGH, Beschluss vom 14. Januar 2025 - 5 StR 609/24, Rn. 2 mwN).
- BGH, 16.12.2025 - 5 StR 485/25 In einem solchen Fall ist die Einziehung gemäß § 73e Abs. 1 Satz 1 StGB ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Januar 2025 - 5 StR 609/24).
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