Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2019 - 5 StR 619/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf Verletzung des rechtlichen Gehörs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 356a
Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf Verletzung des rechtlichen Gehörs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.05.2014 - 1 StR 82/14
Unbegründete Anhörungsrüge; Begründungspflicht für letztinstanzliche …
Auszug aus BGH, 24.01.2019 - 5 StR 619/18
Eine Mitteilung des Gerichts, warum es nachgeschobene Beanstandungen für unbegründet erachtet, ist nicht erforderlich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Mai 2014 - 1 StR 82/14, NStZ-RR 2014, 222, und vom 9. April 2018 - 1 StR 479/17, je mwN). - BGH, 09.04.2018 - 1 StR 479/17
Unbegründete Anhörungsrüge
Auszug aus BGH, 24.01.2019 - 5 StR 619/18
Eine Mitteilung des Gerichts, warum es nachgeschobene Beanstandungen für unbegründet erachtet, ist nicht erforderlich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Mai 2014 - 1 StR 82/14, NStZ-RR 2014, 222, und vom 9. April 2018 - 1 StR 479/17, je mwN).
- BGH, 23.11.2022 - 5 StR 184/22
Verwerfung der Revision durch Beschluss (Mitteilung der Gründe für die Revision …
Das gilt auch dann, wenn - erstmals - in einer Gegenerklärung zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts die Sachrüge näher begründet wird (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. November 2019 - 1 StR 563/18; vom 24. Januar 2019 - 5 StR 619/18). - BGH, 04.04.2024 - 1 StR 450/23
Anhörungsrüge (kein Recht auf Begründung der Entscheidung, die Revision als …
bb) Das gilt auch dann, wenn - erstmals - in einer Gegenerklärung zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts die Sachrüge näher begründet wird (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 2023 - 1 StR 311/23 Rn. 5;… vom 21. November 2019 - 1 StR 563/18 Rn. 4 und vom 24. Januar 2019 - 5 StR 619/18 Rn. 3). - BGH, 28.11.2023 - 1 StR 311/23
Unzulässige Anhörungsrüge
Das gilt auch dann, wenn - erstmals - in einer Gegenerklärung zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts die Sachrüge näher begründet wird (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. November 2019 - 1 StR 563/18 Rn. 4; vom 24. Januar 2019 - 5 StR 619/18 Rn. 3). - BGH, 02.05.2019 - 3 StR 210/18
Unbegründetheit der Anhörungsrüge (keine Begründungspflicht für mit ordentlichen …
Eine Mitteilung des Gerichts, warum es nachgeschobene Beanstandungen für unbegründet erachtet, ist nicht erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2019 - 5 StR 619/18, juris Rn. 3 mwN).
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