Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 17.04.1973 - 5 StR 671/72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,5483
BGH, 17.04.1973 - 5 StR 671/72 (https://dejure.org/1973,5483)
BGH, Entscheidung vom 17.04.1973 - 5 StR 671/72 (https://dejure.org/1973,5483)
BGH, Entscheidung vom 17. April 1973 - 5 StR 671/72 (https://dejure.org/1973,5483)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,5483) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Besorgnis der Befangenheit eines Richters - Zurückweisung eines Beweisantrages wegen Prozessverschleppung

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.03.1985 - 1 StR 417/84

    Strafbarkeit wegen gemeinschaftlicher fortgesetzter Untreue - Anforderungen an …

    Da die Revision nicht behauptet hat, der Beschwerdeführer oder seine Verteidiger hätten sich diese Befangenheitsanträge zueigen gemacht, kann sie sich nicht darauf stützen, der Kammer seien bei der Behandlung dieser Gesuche Verfahrensfehler unterlaufen (vgl. BGH, Urteil vom 17. April 1973 - 5 StR 671/72 - bei Dallinger MDR 1973, 730).
  • BGH, 18.06.1985 - 1 StR 682/84

    Behandlung eines Antrags als Beweisermittlungsantrag - Ermittlung einer …

    Beschwerdeberechtigt (§ 28 Abs. 2 StPO) ist aber nur, wer selbst abgelehnt hat (BGH, Urteil vom 21. März 1985 - 1 StR 417/84; Urteil vom 17. April 1973 - 5 StR 671/72 - bei Dallinger MDR 1973, 730;… Pfeiffer in KK Rdn. 2;… Wendisch in Löwe/Rosenberg 24. Aufl. Rdn. 6;… KMR-Paulus 7. Aufl. Rdn. 3, alle zu § 28 StPO).
  • BGH, 19.12.1978 - 5 StR 252/78

    Revision gegen Verurteilung wegen Betrug und Steuerhinterziehung - Rüge der …

    Die Beschwerdeführer, die in der Hauptverhandlung keine Ablehnungsgesuche angebracht haben, können im Revisionsrechtszug nicht geltend machen, daß das Landgericht Ablehnungsgesuche zu Unrecht verworfen habe (BGH Urteil vom 17. April 1973 - 5 StR 671/72 -, mitgeteilt bei Dallinger MDR 1973, 730).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht