Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 229 Abs. 3 S. 2 StPO
  Beschränkung auf Willkürkontrolle bei der Feststellung der Hemmung von Unterbrechungsfristen

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Unterbrechung der Hauptverhandlung: Überprüfungsmaßstab hinsichtlich der Wirksamkeit eines Hemmungsbeschlusses

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 229 Abs 1 StPO, § 229 Abs 3 S 2 StPO, § 336 S 2 Alt 1 StPO
  Unterbrechung der Hauptverhandlung: Überprüfungsmaßstab hinsichtlich der Wirksamkeit eines Hemmungsbeschlusses

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 229 Abs. 1 StPO, § 229 Abs. 3 StPO, § 229 Abs. 3 Satz 2, § 336 Satz 2 Alt. 1 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Nachweis einer rechtsfehlerhaften Verfahrensfortsetzung unter Überschreitung der dreiwöchigen Unterbrechungsfrist

• ra.de
• datenbank.nwb.de

  Unterbrechung der Hauptverhandlung: Überprüfungsmaßstab hinsichtlich der Wirksamkeit eines Hemmungsbeschlusses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Nachweis einer rechtsfehlerhaften Verfahrensfortsetzung unter Überschreitung der dreiwöchigen Unterbrechungsfrist

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  StPO § 229 Abs. 1 ; StPO § 229 Abs. 3
  Nachweis einer rechtsfehlerhaften Verfahrensfortsetzung unter Überschreitung der dreiwöchigen Unterbrechungsfrist

Papierfundstellen

• NStZ 2016, 688

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 05.08.2015 - 5 StR 276/15

  Entbindung des Schöffen von der Dienstleistung an bestimmten Sitzungstagen wegen …

  Auszug aus BGH, 20.04.2016 - 5 StR 71/16

  Im Blick auf § 229 Abs. 3 Satz 2, § 336 Satz 2 Alt. 1 StPO kommt insoweit eine Richtigkeitsprüfung über den Willkürmaßstab hinaus nicht in Betracht; sie ist auch verfassungsrechtlich nicht geboten (vgl. zur Entbindung vom Schöffenamt (§ 54 Abs. 1 GVG) BGH, Beschluss vom 5. August 2015 - 5 StR 276/15, StV 2015, 754 mwN;… zudem LR-StPO/Becker, 26. Aufl., § 229 Rn. 43;… MüKo-StPO/Arnoldi, 2016, § 229 Rn. 26;… KK-StPO/Gmel, 7. Aufl., § 229 Rn. 15;… Graf/Gorf, StPO, 2. Aufl., § 229 Rn. 16).

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• BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20

  Für coronabedingte Hemmung der Frist für Hauptverhandlungsunterbrechung reicht …

  Aufgrund dieser Unanfechtbarkeit kommt mit Blick auf § 336 Satz 2 Alt. 1 StPO eine Richtigkeitsprüfung über den Willkürmaßstab hinaus nicht in Betracht; sie ist auch verfassungsrechtlich nicht geboten (vgl. zur Parallelvorschrift des § 229 Abs. 3 Satz 2 StPO: BGH, Beschluss vom 20. April 2016 - 5 StR 71/16).