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| BGH, 05.04.1955 - 5 StR 79/55 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.09.1954 - 5 StR 741/53
Auszug aus BGH, 05.04.1955 - 5 StR 79/55
Dieses Urteil hat der Senat auf die Revision, des Angeklagten am 14. September 1954 aufgehoben (Aktenzeichen 5 StR 741/53). - BGH, 19.10.1954 - 5 StR 179/54
Auszug aus BGH, 05.04.1955 - 5 StR 79/55
Er hat zwar die Rechtsauffassung, daß § 5 StFG 1954 auch auf solche Devisenvergehen anzuwenden sei, die im Auslandsverkehr begangen worden sind, bald nach seiner Entscheidung vom 14. September 1954 als irrig erkannt (vgl sein Urteil vom 19. Oktober 1954 in einer anderen Sache, veröffentlicht NJW 1954, 1854 Nr. 18).
- BGH, 07.11.1985 - GSSt 1/85
Lockspitzel Rauschgifteinfuhr - §§ 136 f StPO aF
Urteil vom 27. September 1951 - 3 StR 148/51 - LM Nr. 2 zu § 358 StPO = NJW 1951, 970 (LS), Urteil vom 25. Oktober 1951 - 3 StR 549/51 -, insoweit in NJW 1952, 34 f. nicht abgedruckt, Urteil vom 17. September 1953 - 3 StR 295/53 - NJW 1953, 1880 f., Urteil vom 22. Juni 1954 - 5 StR 228/54 -, Urteil von 5. April 1955 - 5 StR 79/55 -, Beschluß vom 18. Juni 1954 - 1 StR 620/53 - (für die Rechtsbeschwerde in einer Bußgeldsache).
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