Rechtsprechung
| BGH, 21.07.2021 - 5 StR 82/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 263 StGB; § 52 StGB
Konkurrenzen bei der Verurteilung wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs (gesonderte konkurrenzrechtliche Prüfung bei jedem Beteiligten) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Rüge der Verletzung des Beweisantragsrechts i.R.d. Betrugs und Beihilfe zur Urkundenfälschung; Zurechnung der Begehung der Taten eines Mittäters als tatmehrheitlich bzgl. Förderung des Tatbeitrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Rüge der Verletzung des Beweisantragsrechts i.R.d. Betrugs und Beihilfe zur Urkundenfälschung; Zurechnung der Begehung der Taten eines Mittäters als tatmehrheitlich bzgl. Förderung des Tatbeitrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.08.2020 - 610 KLs 6/20 jug. verb. 610 AR 1/20
- BGH, 21.07.2021 - 5 StR 82/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.12.2020 - 5 StR 339/20
Leichtfertige Geldwäsche
Auszug aus BGH, 21.07.2021 - 5 StR 82/21
Die gegen die Angeklagten I. und A. verhängten Gesamtfreiheitsstrafen bleiben trotz der teilweisen Aufhebung von Einzelstrafen bestehen, denn der Senat schließt aus, dass die Strafkammer bei Berücksichtigung der aufgezeigten Konkurrenzproblematik zu milderen Gesamtfreiheitsstrafen gelangt wäre, zumal sich die konkurrenzrechtliche Bewertung auf den Unrechts- und Schuldgehalt des Tuns der Angeklagten nicht auswirkt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 9. Dezember 2020 - 5 StR 339/20 Rn. 4).
- BGH, 04.07.2024 - 5 StR 24/24
Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Cannabis) nach neuem …
Denn die Begründung kann umso knapper ausfallen, je augenfälliger - wie hier angesichts der Ausführungen der Strafkammer - die Bedeutungslosigkeit der Beweisbehauptung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2021 - 5 StR 82/21;… KKStPO/Krehl, 9. Aufl., § 244 Rn. 153;… LR/Becker, StPO, 27. Aufl., § 244 Rn. 226).
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