Rechtsprechung
| BGH, 07.03.2018 - 5 StR 9/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende konkrete Feststellung der Aussicht auf einen Behandlungserfolg; Therapieunwilligkeit; Zusammenhang zwischen Therapiedauer und Behandlungserfolg) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Anforderungen an die Urteilsgründe hinsichtlich der Erfolgsaussicht bei Therapieunwilligkeit
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Anforderungen an die Urteilsgründe hinsichtlich der Erfolgsaussicht bei Therapieunwilligkeit - IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Erforderlichkeit einer hinreichend konkreten Aussicht eines Behandlungserfolgs; Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Anordnung der Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Erforderlichkeit einer hinreichend konkreten Aussicht eines Behandlungserfolgs; Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 13.10.2017 - 504 KLs 12/17
- BGH, 07.03.2018 - 5 StR 9/18
Papierfundstellen
- StV 2019, 264
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.04.2014 - 5 StR 37/14
Anforderungen an die Prognose der Erfolgsaussicht bei der Anordnung der …
Auszug aus BGH, 07.03.2018 - 5 StR 9/18
Soweit sich die Urteilsgründe zudem nicht zur Therapiedauer verhalten, kann schließlich nicht beurteilt werden, ob schon vor diesem Hintergrund keine tragfähige Basis für die konkrete Therapieerfolgsaussicht besteht (vgl. zum Zusammenhang von Therapiedauer und konkreter Erfolgsaussicht BGH, Urteil vom 10. April 2014 - 5 StR 37/14, BGHR StGB § 64 Satz 2 nF Erfolgsaussicht 2 mwN).
- BGH, 11.04.2019 - 1 StR 65/19
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (konkrete Aussicht auf …
Dazu müsste die Entzugsbehandlung voraussichtlich innerhalb der in § 67d Abs. 1 Satz 1, 3, § 67 Abs. 4 StGB für diese Maßregel festgesetzten Höchstfrist zum Erfolg führen (…BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2016 - 3 StR 221/16, Rn. 9; vom 7. März 2018 - 5 StR 9/18, Rn. 3 …und Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15, Rn. 15).
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