Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Tübingen, 17.02.2016 - 5 T 23/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1914
LG Tübingen, 17.02.2016 - 5 T 23/16 (https://dejure.org/2016,1914)
LG Tübingen, Entscheidung vom 17.02.2016 - 5 T 23/16 (https://dejure.org/2016,1914)
LG Tübingen, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - 5 T 23/16 (https://dejure.org/2016,1914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,1914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Haftbefehl zur Vermögensauskunft - und die Zustellungsgebür des Gerichtsvollziehers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Übergabe der beglaubigten Abschrift des Haftbefehls an den Schuldner; Zustellungskosten für die Übergabe des Haftbefehls beim Gerichtsvollzieher

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 832
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • LG Konstanz, 08.01.2015 - A 62 T 2/15

    Übergabe eines Haftbefehls nicht gebührenpflichtig

    Auszug aus LG Tübingen, 17.02.2016 - 5 T 23/16
    Im Übrigen dürften auch die Voraussetzungen einer Analogie (planwidrige Regelungslücke, Gleichwertigkeit des geregelten mit dem nicht geregelten Sachverhalt) nicht vorliegen." (LG Konstanz, Beschluss vom 08. Januar 2015 - A 62 T 2/15, 62 T 2/15 -, Rn. 6, juris; ebenso AG Schwäbisch Hall, M 2350/15, B. v. 13.1.2016, AG Stuttgart, 9 M 5667/14, 26.1.2015).
  • OLG Stuttgart, 16.06.2016 - 8 W 154/16

    Gerichtsvollzieherkosten: Kostenansatz für Zustellung eines Haftbefehls

    Rn. 14 Daher ist bereits nach heutiger Rechtslage von einem amtswegigen Tätigwerden auszugehen (so auch LG Tübingen, Beschluss vom 17.02.2016 - 5 T 23/16 in juris).
  • LG Ellwangen/Jagst, 15.03.2016 - 1 T 272/15

    Ansetzen einer Gebühr samt Auslagenpauschale für die nicht erfolgte Übergabe des …

    Allerdings handelt es sich bei der Übergabe im Sinne des § 802g Abs. 2 Satz 2 ZPO um keine Zustellung auf Betreiben der Parteien im Sinne von § 9 GvKostG in Verbindung mit Abschnitt 1 zu Nr. 100 ff. KV GvKostG beziehungsweise nach § 191 ZPO (…so auch: Zöller/Stöber, ZPO, 30. Auflage 2014, § 802 g Rn. 24;… Musielak/Voit, ZPO, 12. Auflage 2015, § 802g Rn. 18 m. w. N.; LG Konstanz, Beschluss vom 08.01.2015, - A T 62/15 - LG Tübingen, Beschluss vom 17.02.2016, -, 5 T 23/16 - AG Reutlingen, Beschluss vom 26.02.2016, - 111 M 552/16 - AG Westerburg, Beschluss vom 21.03.2003, - 12 M 2590/2002 -, ; AG Schwäbisch Hall, Beschluss vom 13.01.2016, - M 2350/15 - a. A.: AG Darmstadt, Beschluss vom 24.01.2014, - 63 M 33244/13 -, ; AG Northeim, Beschluss vom 22.11.2002, - 6 M 1528/2002 -, jeweils zum alten Recht;… Thomas/Putzo, ZPO, 35. Auflage 2015, § 802g Rn. 15 m. w. N.; Mroß, Anmerkung zum Beschluss des AG Stuttgart vom 26.01.2015, - 9 M 56571/14, DGVZ 2015, 65 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Tübingen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht