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Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 16.11.2006 - 5 Ta 222/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,18139
LAG Rheinland-Pfalz, 16.11.2006 - 5 Ta 222/06 (https://dejure.org/2006,18139)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.11.2006 - 5 Ta 222/06 (https://dejure.org/2006,18139)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. November 2006 - 5 Ta 222/06 (https://dejure.org/2006,18139)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Berücksichtigung eines Erfüllungseinwands des Schuldners in einem Beschwerdeverfahren gegen die Aufhebung eines Zwangsmittelbeschlusses; Folgen der Erfüllung einer titulierten Verpflichtung im Vollstreckungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OLG Bamberg, 15.12.1997 - 7 WF 145/97

    Prozeßkostenhilfe: Erfolgsaussichten bei Rechtsmittel gegen Zwangsgeldbeschluß …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.11.2006 - 5 Ta 222/06
    Im entscheidungserheblichen Zeitpunkt war - wegen der zwischenzeitlich eingetretenen Erfüllung - die Festsetzung von Zwangsmitteln nicht (mehr) notwendig (vgl. Beschluss des OLG Bamberg v. 15.12.1997 - 7 WF 145/97 - FamRz 1999, 111).
  • OLG Saarbrücken, 24.01.2014 - 5 W 121/13

    Zwangsmittelverfahren wegen einer unvertretbaren Handlung: Hauptsacheerledigung …

    Der Gläubiger muss dann das (Zwangsvollstreckungs-)Verfahren für erledigt erklären (OLG Bamberg, FamRZ 1999, 111; LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 16.11.2006 - 5 Ta 222/06 - juris;… Vollkommer, Handbuch des Zwangsvollstreckungsrechts, 2009, Teil 2, Kapitel 7, Rdn. 18a).

    Durch die Erfüllung wurde ihm die Grundlage entzogen und er wäre ohne die Erledigungserklärung der Gläubigerinnen aufzuheben gewesen (…Vollkommer in: Handbuch des Zwangsvollstreckungsrechts, 2009, Teil 2, Kapitel 7, Rdn. 18 und 63; siehe auch OLG Bamberg, FamRZ 1999, 111; LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 16.11.2006 - 5 Ta 222/06 - juris).

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