Rechtsprechung
| OLG Köln, 15.02.2006 - 5 U 116/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
DÜG § 1; ; BB-BUZ § 7; ; AVB § 10 (1)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung von Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Ausschluss der Einstandspflicht auf Grund einer erfolgten Umschulung des Versicherten; Zulässigkeit einer Verweisung des Versicherten auf den von ihm neu erlernten Beruf; Zumutbarkeit der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 01.06.2005 - 26 O 416/04
- OLG Köln, 15.02.2006 - 5 U 116/05
- BGH, 30.01.2008 - IV ZR 48/06
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.11.2005 - IV ZR 15/05
Anforderungen an die Belehrung des Versicherungsnehmers über die Rechtsfolgen der …
Auszug aus OLG Köln, 15.02.2006 - 5 U 116/05
Ein solches Schreiben muss nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat folgt, eine nachvollziehbare Begründung enthalten, weshalb die Leistungspflicht enden soll (vgl. zuletzt BGH, VersR 2006, 102 m.w.N.).Von den im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2. November 2005 (VersR 2006, 102) wiederholten, bereits lange anerkannten Grundsätzen zur Nachvollziehbarkeit der Änderungsmitteilung weicht der Senat nicht ab.
- BGH, 03.11.1999 - IV ZR 155/98
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Begriff der Berufsunfähigkeit
Auszug aus OLG Köln, 15.02.2006 - 5 U 116/05
Soweit, wie hier, eine konkrete Verweisung erfolgt, bedarf es indes nicht detaillierter Angaben zu der Verweisungstätigkeit, da diese dem Versicherungsnehmer bekannt ist (BGH, VersR 2000, 171, 174).
- OLG Karlsruhe, 05.12.2024 - 12 U 34/24
Anforderungen an die Verweisungtätigkeit bei einem in einer privaten …
Rn. 56 Angaben zu den prägenden Merkmalen der anderen Tätigkeit als Voraussetzung der Nachvollziehbarkeit der Entscheidung des Versicherers bedarf der Versicherungsnehmer aber dann nicht, wenn der Versicherungsnehmer von den Merkmalen der vom Versicherer benannten anderen Tätigkeit schon Kenntnis hat, weil er sie konkret ausübt (BGH…, Urteil vom 03.11.1999 - IV ZR 155/98, juris Rn. 33; OLG Köln, Urteil vom 15.02.2006 - 5 U 116/05, juris Rn. 29; OLG Saarbrücken…, Urteil vom 30.09.2008 - 5 U 156/08 - 16, juris Rn. 37; Senat…, Urteil vom 18.06.2024 - 12 U 179/23 , juris Rn. 75 ). - OLG Saarbrücken, 30.09.2008 - 5 U 156/08
Zulässigkeit der mehrfachen Befristung des Anerkenntnisses des Versicherers in …
Die Forderung nach einer Vergleichsbetrachtung würde sich in einem solchen Fall als bloße Förmelei darstellen (…BGH, aaO., m.w.N.; OLG Köln, zfs 2006, 339). - LG Heidelberg, 30.04.2021 - 2 O 290/20
BU-Versicherung - Berufsunfähigkeitsanerkenntnis mit Entscheidung über Wegfall
(3) Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Beklagtenseite zitierten Rechtsprechung (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 30.09.2008, AZ: 5 U 156/08-16, juris; OLG Köln, Urteil vom 15.02.2006, AZ: 5 U 116/05, juris). - OLG Koblenz, 06.10.2011 - 10 U 464/11 Die Forderung nach einer Vergleichsbetrachtung würde sich in einem solchen Fall als bloße Förmelei darstellen (BGH VersR 2000, 171 m.w.N.; OLG Köln zfs 2006, 339).
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 12.07.2007 - 5 U 116/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Judicialis
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BGB § 631 Abs. 1; BGB § 632 Abs. 2
Zur Höhe des Vergütungsanspruchs für die Herstellung und Lieferung einer Kühltheke wenn keine besonderen Preisabsprachen getroffen wurden - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Geltendmachung eines Vergütungsanspruchs aus der Lieferung einer Fleischkühltheke durch einen Insolvenzverwalter über das Vermögen; Maßanfertigung einer Kühltheke; Anpassung an die Bedürfnisse eines Supermarktes; Nachträgliche Bestimmung des Preises; Divergenzen über die ...
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 19.09.2005 - 1 O 352/03
- OLG Brandenburg, 12.07.2007 - 5 U 116/05
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