Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 06.05.2014 - 5 U 116/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Durchführung eines Schlichtungsverfahrens als Prozessvoraussetzung für Feststellungsklage gegen AG-Gesellschafterbeschlüsse
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
ZPO § 1031
Schlichtungsklausel in Gesellschaftsvertrag verhindert unmittelbare Klagbarkeit - zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Unzulässigkeit einer Feststellungsklage gegen Gesellschafterbeschluss ohne Durchführung eines vertraglich vorgesehenen Schlichtungsverfahrens ("Suhrkamp")
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
ZPO § 1031
Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten; zweistufige Streitbeilegungsclausel; Schlichtungsverfahren - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 1031
Rechtsfolgen der Nichteinhaltung einer gesellschaftsvertraglich vereinbarten Schlichtungsklausel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- Justiz Hessen (Pressemitteilung)
Suhrkamp-Streit: Oberlandesgericht Frankfurt am Main weist die Klage der Medienholding AG wegen Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen als unzulässig zurück
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der "unendliche" Streit unter den Suhrkamp-Gesellschaftern
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten, Schiedsgericht, Schiedsgerichtsbarkeit, Schiedsgerichtsverfahren, Schiedsvereinbarung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Suhrkamp-Streit - Klage der Medienholding AG wegen Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen als unzulässig zurückgewiesen
- Jurion (Kurzinformation)
Schlichtungsklausel schließt sofortige Klagbarkeit aus
- haufe.de (Kurzinformation)
Zwingende Schlichtungsverfahren im Gesellschaftsvertrag
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Suhrkamp-Streit: OLG am Main weist Klage der Medienholding AG wegen Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen als unzulässig zurück - Vor Klageerhebung hätte in Gesellschaftsverträgen vorgesehenes Vertrauensmänner-Verfahren durchgeführt werden müssen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsfolgen der Nichteinhaltung einer gesellschaftsvertraglich vereinbarten Schlichtungsklausel
Besprechungen u.ä. (3)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.04.2013 - 9 O 104/11
- OLG Frankfurt, 06.05.2014 - 5 U 116/13
Papierfundstellen
- ZIP 2014, 1097
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.11.2004 - VI ZR 336/03
Ein obligatorisches Schlichtungsverfahren muß vor Klageerhebung durchgeführt …
Auszug aus OLG Frankfurt, 06.05.2014 - 5 U 116/13
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 23.11.2004, VI ZR 336/03, NJW 2005, S. 437 ff, zitiert nach Juris, für den Fall eines landesgesetzlich vorgeschriebenen Güteverfahrens gemäß § 15 a EGZPO) muss der Einigungsversuch der Klageerhebung vorausgehen. - BGH, 29.10.2008 - XII ZR 165/06
Auslegung einer Schlichtungsklausel in einem Pachtvertrag; Anforderungen an die …
Auszug aus OLG Frankfurt, 06.05.2014 - 5 U 116/13
Eine derartige Schlichtungsklausel schließt die sofortige Klagbarkeit aus (BGH, Urteil vom 29.10.2008, XII ZR 165/06, NJW-RR 2009, S. 637, zitiert nach Juris, Rdnr. 18 ff).
- OLG Köln, 28.04.2017 - 19 U 149/16
Abgrenzung von Schieds- und Schlichtungsklauseln
Rn. 34 b) Liegt eine wirksame Schlichtungsvereinbarung vor, so handelt es sich nicht um eine von Amts wegen zu prüfende Prozessvoraussetzung, sondern wie bei einer Schiedsgerichtsvereinbarung (§ 1032 Abs. 1 ZPO) um eine von dem Beklagten zu erhebende Einrede, die die Klagbarkeit vorübergehend ausschließt (…BGH, Urteil v. 29.10.2008, XII ZR 165/06, juris Rn. 19; OLG Frankfurt, Urteil v. 06.05.2014, 5 U 116/13, juris Rn. 94).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Köln, 30.12.2013 - 5 U 116/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1
Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei der operativen Korrektur eines Bandscheibenvorfalls nicht nachgewiesen sind - Wolters Kluwer
Abweisung der Arzthaftungsklage ohne Nachweis eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei der operativen Korrektur eines Bandscheibenvorfalls
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 12.08.2013 - 25 O 259/11
- OLG Köln, 30.12.2013 - 5 U 116/13
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| KG, 14.02.2014 - 5 U 116/13 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".