Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 8 Abs. 3 § 14 Abs. 2 Nr. 2, 3
Markenrechtliche Schutzfähigkeit des Begriffs "Kinderzeit" - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 15.08.2003 - 416 O 85/03
- OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
- BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04
- BGH, 13.12.2007 - I ZR 94/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 76
- GRUR-RR 2007, 408 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (15)
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Mit Urteil vom 28.08.03 hatte sich der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung "Kinder" (BGH GRUR 03, 1040 ff - Kinder) ebenfalls mit dem zu Gunsten der Klägerin an diesem Begriff bestehenden Markenschutz zu befassen.Denn die Kennzeichnungskraft dieser Zeichen wird ausnahmslos neben dem Wort Kinder durch weitere Bestandteile zumindest maßgeblich mitgeprägt (vgl. BGH GRUR 03, 1040, 1044 - Kinder).
Der Bundesgerichtshof hatte sich in seiner Entscheidung "Kinder" vom 28.08.2003 (BGH GRUR 03, 1040 - Kinder) aus anderer Veranlassung erst kürzlich eingehend mit der auch im Rahmen dieses Rechtsstreit entscheidungsrelevanten Frage der Kennzeichnungskraft des ungestalteten Wortbestandteils "Kinder" der klägerischen Marken zu beschäftigen.
Dieser Auffassung hat sich der BGH angeschlossen (BGH WRP 02, 330, 332 - Faberge; BGH GRUR 02, 1067, 1069 - DKV/OKV; BGH GRUR 03, 1040, 1044 - Kinder).
- BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00
"DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Dieser Auffassung hat sich der BGH angeschlossen (BGH WRP 02, 330, 332 - Faberge; BGH GRUR 02, 1067, 1069 - DKV/OKV; BGH GRUR 03, 1040, 1044 - Kinder).Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu erfolgen hat, besteht allerdings eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit/Identität der Marken und der Ähnlichkeit/Identität der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke dergestalt, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 98, 387, 389 - Sab6I/Puma; EuGH GRUR 98, 922, 923 -Canon; BGH GRUR 02, 1067, 1068 - DKV/OKV; BGH WRP 02, 987, 990 - Festspielhaus; BGH WRP 01, 1320, 1323 - Bit/Bud; BGH GRUR 00, 605, 606 - comtes/ComTel-, BGH WRP 00, 535 - ATTACH~/TISSERAND; BGH GRUR 01, 159 f - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH WRP 01, 694, 695 - EVIAN/REVIAN).
- BGH, 12.07.2001 - I ZR 100/99
Fabergé; Begriff der Bekanntheit einer Marke
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Dieser Auffassung hat sich der BGH angeschlossen (BGH WRP 02, 330, 332 - Faberge; BGH GRUR 02, 1067, 1069 - DKV/OKV; BGH GRUR 03, 1040, 1044 - Kinder).Der erforderliche Bekanntheitsgrad ist danach als erreicht anzusehen, wenn die ältere Marke einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, also je nach der vermarkteten Ware oder Dienstleistung die breite Öffentlichkeit oder speziellere Fachkreise (BGH WRP 02, 330, 332 - Faberge).
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu erfolgen hat, besteht allerdings eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit/Identität der Marken und der Ähnlichkeit/Identität der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke dergestalt, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 98, 387, 389 - Sab6I/Puma; EuGH GRUR 98, 922, 923 -Canon; BGH GRUR 02, 1067, 1068 - DKV/OKV; BGH WRP 02, 987, 990 - Festspielhaus; BGH WRP 01, 1320, 1323 - Bit/Bud; BGH GRUR 00, 605, 606 - comtes/ComTel-, BGH WRP 00, 535 - ATTACH~/TISSERAND; BGH GRUR 01, 159 f - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH WRP 01, 694, 695 - EVIAN/REVIAN). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu erfolgen hat, besteht allerdings eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit/Identität der Marken und der Ähnlichkeit/Identität der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke dergestalt, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 98, 387, 389 - Sab6I/Puma; EuGH GRUR 98, 922, 923 -Canon; BGH GRUR 02, 1067, 1068 - DKV/OKV; BGH WRP 02, 987, 990 - Festspielhaus; BGH WRP 01, 1320, 1323 - Bit/Bud; BGH GRUR 00, 605, 606 - comtes/ComTel-, BGH WRP 00, 535 - ATTACH~/TISSERAND; BGH GRUR 01, 159 f - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH WRP 01, 694, 695 - EVIAN/REVIAN). - BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98
Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu erfolgen hat, besteht allerdings eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit/Identität der Marken und der Ähnlichkeit/Identität der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke dergestalt, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 98, 387, 389 - Sab6I/Puma; EuGH GRUR 98, 922, 923 -Canon; BGH GRUR 02, 1067, 1068 - DKV/OKV; BGH WRP 02, 987, 990 - Festspielhaus; BGH WRP 01, 1320, 1323 - Bit/Bud; BGH GRUR 00, 605, 606 - comtes/ComTel-, BGH WRP 00, 535 - ATTACH~/TISSERAND; BGH GRUR 01, 159 f - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH WRP 01, 694, 695 - EVIAN/REVIAN). - BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu erfolgen hat, besteht allerdings eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit/Identität der Marken und der Ähnlichkeit/Identität der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke dergestalt, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 98, 387, 389 - Sab6I/Puma; EuGH GRUR 98, 922, 923 -Canon; BGH GRUR 02, 1067, 1068 - DKV/OKV; BGH WRP 02, 987, 990 - Festspielhaus; BGH WRP 01, 1320, 1323 - Bit/Bud; BGH GRUR 00, 605, 606 - comtes/ComTel-, BGH WRP 00, 535 - ATTACH~/TISSERAND; BGH GRUR 01, 159 f - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH WRP 01, 694, 695 - EVIAN/REVIAN). - BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97
Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu erfolgen hat, besteht allerdings eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit/Identität der Marken und der Ähnlichkeit/Identität der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke dergestalt, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 98, 387, 389 - Sab6I/Puma; EuGH GRUR 98, 922, 923 -Canon; BGH GRUR 02, 1067, 1068 - DKV/OKV; BGH WRP 02, 987, 990 - Festspielhaus; BGH WRP 01, 1320, 1323 - Bit/Bud; BGH GRUR 00, 605, 606 - comtes/ComTel-, BGH WRP 00, 535 - ATTACH~/TISSERAND; BGH GRUR 01, 159 f - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH WRP 01, 694, 695 - EVIAN/REVIAN). - BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99
"Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu erfolgen hat, besteht allerdings eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit/Identität der Marken und der Ähnlichkeit/Identität der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke dergestalt, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 98, 387, 389 - Sab6I/Puma; EuGH GRUR 98, 922, 923 -Canon; BGH GRUR 02, 1067, 1068 - DKV/OKV; BGH WRP 02, 987, 990 - Festspielhaus; BGH WRP 01, 1320, 1323 - Bit/Bud; BGH GRUR 00, 605, 606 - comtes/ComTel-, BGH WRP 00, 535 - ATTACH~/TISSERAND; BGH GRUR 01, 159 f - Drei-Streifen-Kennzeichnung; BGH WRP 01, 694, 695 - EVIAN/REVIAN). - BGH, 27.11.2003 - I ZR 79/01
"Telekom"; Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens "Telekom"
Auszug aus OLG Hamburg, 04.06.2004 - 5 U 123/03
Vielmehr hat der BGH seine Rechtsprechung in der später veröffentlichten Entscheidung "Telekom" vom 27.11.2003 (I ZR 79/01) fortgesetzt. - BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99
BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens
- BGH, 13.05.1969 - I ZB 1/68
Ablehnung einer Bildzeichenanmeldung (Warenzeichenanmeldung) durch das Patentamt …
- BGH, 25.10.1967 - Ib ZR 62/65
Klageanträge auf Löschung des Teekannenzeichens Nr. 711 013 und auf Unterlassung …
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Geographische …
- BGH, 08.07.1964 - Ib ZB 7/63
Löschung nicht eintragbarer Warenzeichen
- BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04
Kinderzeit
Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 76 = MarkenR 2004, 413). - OLG Hamburg, 03.03.2006 - 5 U 5/05
Markenschutz für eine Zigarettenschachtel: Verwechslungsgefahr bei einer …
Der Marke Davidoff wurde die Packungsform von 9 % der Gesamtbevölkerung und 22 % des engeren Verkehrskreises zugeordnet ( sog. Zuordnungsgrad, s. zur Begrifflichkeit auch Senatsurteil "Kinderzeit" GRUR-RR 05, 76,79 ) . - BGH, 24.01.2006 - XI ZR 46/05
Keine Prospekthaftung der EM.TV AG im Zusammenhang mit der Ausgabe neuer Aktien …
OLG Frankfurt/Main - Az. 5 U 123/03 vom 18.01.2005; LG Frankfurt/Main - Az. 3/7 O 34/01 vom 17.01.2003;.
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