Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 21.02.2013 - 5 U 187/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,3045) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.11.1990 - V ZR 297/89
Bemessung einer Notwegrente
Auszug aus OLG Brandenburg, 21.02.2013 - 5 U 187/08
Für die Höhe der Rente ist auf die tatsächlichen Verhältnisse im Entstehungszeitpunkt des Notwegerechts und damit des Rentenrechts abzustellen (§ 917 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 912 Abs. 2 Satz 2 BGB; BGHZ 113, 32, juris Rdnr. 14;… Palandt/Bassenge, BGB, 72. Aufl. 2013, § 917 Rdnr. 15;… Staudinger/H. Roth, BGB, Neubearbeitung 2009, § 917 Rdnr. 52).Im Einklang mit der gesetzlichen Regelung ist sie durch den Bundesgerichtshof im Jahre 1990 entschieden worden (BGHZ 113, 32, juris Rdnr. 14).
- BGH, 12.12.2008 - V ZR 106/07
Anspruch eines Grundstückseigentümers gegen seine Nachbarn auf Duldung der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 21.02.2013 - 5 U 187/08
Die Herstellung wie auch die Unterhaltung des Notwegs in dem für die Bewirtschaftung des berechtigten Grundstücks erforderlichen Umfang obliegt dem Eigentümer des herrschenden Grundstücks (BGH, NJW-RR 2009, 515, juris Rdnr. 25). - BGH, 28.05.1976 - V ZR 195/74
Umstellung des Klageantrages bei Rechtsnachfolge auf Klägerseite
Auszug aus OLG Brandenburg, 21.02.2013 - 5 U 187/08
Diese Frage hängt davon ab, ob die Rentenverpflichtung, weil sie den Eigentümer des notleidenden Grundstücks als solchen trifft, zu der streitbefangenen Sache i. S. d. 265 Abs. 2 Satz 1 ZPO gehört (offen gelassen von BGH WM 1976, 1061, juris Rdnr. 21).
- AG Brandenburg, 07.12.2016 - 31 C 160/14
Überbau unterhalb der 25 cm-Grenze muss der Nachbar hinnehmen!
Insofern handelte es sich bei der Duldung dieses "Überbaus" in den Luftraum des klägerischen Grundstücks wohl nur um eine gefälligkeitsähnliche Gestattung des Klägers gegenüber dem Beklagten (arg. ex § 604 Abs. 3 BGB; BGH, Urteil vom 26.01.2007, Az.: V ZR 175/06, u.a. in: Grundeigentum 2007, Seiten 1481 f.; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.02.2013, Az.: 5 U 187/08, u.a. in: "juris" = BeckRS 2013, Nr. 04177). - LG Heidelberg, 31.05.2013 - 2 O 417/12
Inhaltsänderung für eine Grunddienstbarkeit: Verlegung der Ausübungsstelle zwecks …
Rn. 40 Bezieht sich der Klageantrag auf die Lage einer Sache oder einer Rechtsausübung, genügt der Kläger dem Bestimmtheitserfordernis, wenn er eine Lageskizze beifügt (OLG Köln, Urteil vom 12.12.2003 - 19 U 63/03; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.02.2013 - 5 U 187/08).
dejure.org
Übersicht OLG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.