Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.05.1988 - 5 U 231/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 60
- MDR 1988, 862
- DB 1988, 2145
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 20.03.2025 - 5 U 50/24
Feststellungsklage auf Einräumung eines Notweges; Anspruch auf dauerhafte …
Es steht dem Schuldner nach den Grundsätzen von Treu und Glauben nicht zu, wenn es die Durchsetzung einer für sich genommen unbestrittenen Hauptforderung auf unabsehbare Zeit verhindern und so im Ergebnis zu einer faktischen Vereitelung ihrer Durchsetzung führen würde (BGH, Urteil vom 11. April 1984, Az. VIII ZR 302/82; OLG Nürnberg, Beschluss vom 10. Oktober 2014, Az. 14 U 1994/13, ZIP 2015, 316-318, zit. nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 26. Mai 1988, Az. 5 U 231/87;… MüKo, Komm. zum BGB, 9. Aufl. 2022, Rn. 72 zu § 273;… Staudinger/Bittner/Kolbe (2019) BGB § 273 Rn. 103).
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