Rechtsprechung
| OLG Köln, 28.07.2004 - 5 U 42/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
ZPO § 412
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld; Ärztlicher Behandlungsfehler; Erforderlichkeit der Vornahme einer Bluttransfusion; Bestehen eines erhöhten Narkoserisikos; Überdosierung von Medikamenten
Verfahrensgang
- LG Aachen, 14.02.2001 - 11 O 475/98
- OLG Köln, 28.07.2004 - 5 U 42/01
Wird zitiert von ...
- KG, 14.08.2012 - 5 U 92/07
Annahme einer wettbewerbsrechtlichen "geschäftlichen Handlung" und "unwahren …
Dem kann aber auch bei der Anwendung des § 5 UWG hinreichend Rechnung getragen werden (vgl. etwa Urteil des Senats vom 14.9.2001, 5 U 42/01, in einem vorangegangenen Verfügungsverfahren der Parteien, und dort auch zum übrigen Text der Werbung außerhalb der gerahmten Informationen;… vgl. auch BVerfG, GRUR 2001, 170, juris Rn. 42 - Benetton-Werbung I;… GRUR 2003, 442, juris Rn. 24 - Benetton-Werbung II).
dejure.org
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Rechtsprechung
| SG Leipzig, 29.08.2007 - S 5 U 42/01 |
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Verfahrensgang
- SG Leipzig, 29.08.2007 - S 5 U 42/01
- LSG Sachsen, 23.09.2010 - L 2 U 198/07
dejure.org
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