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Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 12.10.2006

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 20.04.2006 - 5 U 456/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1876
OLG Nürnberg, 20.04.2006 - 5 U 456/06 (https://dejure.org/2006,1876)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20.04.2006 - 5 U 456/06 (https://dejure.org/2006,1876)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20. April 2006 - 5 U 456/06 (https://dejure.org/2006,1876)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Rechtsmittelauftrag an Anwalt per E-Mail

  • online-und-recht.de
  • archive.org PDF (Volltext/Leitsatz)
  • RA Kotz

    Wiedereinsetzung: Keine nach fehlerhafter E-Mail-Versendung an Prozessbevollmächtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233; ZPO § 236 Abs. 2 Satz 1
    Verschulden bei Rechtsmittelauftrag per E-Mail - Glaubhaftmachung des Zugangs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtsmittelauftrag per E-Mail verschollen im Internet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Doppelt glaubhaft gemacht ist einmal zu viel!

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 43 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    E-Mails verschwinden nicht einfach

  • archive.org (Leitsatz)

    ZPO §§ 233, 236 Abs. 2 Satz 1
    Wegen eines Eingabefehlers nicht zugehende E-Mail

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Wichtige E-Mails unbedingt vom Empfänger bestätigen lassen

  • beck.de (Leitsatz)

    Auftrag zur Berufungseinlegung per E-Mail und Wiedereinsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beauftragung eines Anwalts per E-Mails; Fehlleitung einer E-Mail; Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsfrist

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wegen Eingabefehler nicht zugehende E-Mail

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Doppelt glaubhaft gemacht ist einmal zu viel!

  • BRAK-Mitteilungen (Entscheidungsanmerkung)

    E-Mails verschwinden nicht einfach

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 43 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    E-Mails verschwinden nicht einfach

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lässt sich der Zugang einer E-Mail glaubhaft machen? (IBR 2006, 1451)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2195
  • MDR 2006, 1199
  • MMR 2006, 684
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 04.10.2002 - 23 U 92/02

    Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn ein Rechtsmittel …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2006 - 5 U 456/06
    Der Mandant, der seinem erstinstanzlichen Prozessbevollmächtigten einen Rechtsmittelauftrag mit E-Mail zuleitet, handelt schuldhaft, wenn die E-Mail den Rechtsanwalt wegen eines Eingabefehlers nicht erreicht (Anschluss an OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.10.2002 - 23 U 92/02).

    Das mag theoretisch vorstellbar sein, die Wahrscheinlichkeit eines solchen Ereignisses erscheint jedoch als derart gering, dass diese Möglichkeit bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Beklagtenvorbringens außer Acht gelassen werden muss (so auch OLG Düsseldorf NJW 2003, 833).

  • BGH, 09.02.1998 - II ZB 15/97

    Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes mittels Indizien

    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2006 - 5 U 456/06
    Nur ein ungewöhnlicher Verlauf muss unter Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten außer Betracht bleiben (BGH NJW 1998, 1870 m.w.N.).
  • VG Köln, 11.06.2007 - 25 K 2601/06

    Rückzahlung eines Ausbildungsförderungsdarlehens; Fristversäumnis hinsichtlich …

    Rn. 19 so wohl OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04. Oktober 2002 - 23 U 92/02 -, a.a.O.; die Glaubhaftmachung eines solchen Vorbringens wäre allerdings jeweils noch gesondert zu prüfen, vgl. insoweit OLG Nürnberg, Beschluss vom 20. April 2006 - 5 U 456/06 -, NJW 2006, 2195,.

    Rn. 21 vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04. Oktober 2002 - 23 U 92/02 -, a.a.O.; OLG Nürnberg, Beschluss vom 20. April 2006 - 5 U 456/06 -, a.a.O.,.

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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 12.10.2006 - 5 U 456/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7119
OLG Koblenz, 12.10.2006 - 5 U 456/06 (https://dejure.org/2006,7119)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.10.2006 - 5 U 456/06 (https://dejure.org/2006,7119)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. Oktober 2006 - 5 U 456/06 (https://dejure.org/2006,7119)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Arzthaftung: Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei zwei in Betracht kommenden Operationsverfahren; Voraussetzung einer hypothetischen Einwilligung des Patienten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Die Aufklärung bei zwei gleichwertigen Operationsmethoden

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Arztes über unterschiedliche Operationsmethoden

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bestimmung des Umfangs der ärztlichen Aufklärungspflicht hinsichtlich verschiedener Operationsmethoden zur Entfernung einer Ovarialzyste; Übergang eines Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Operation auf die Krankenkasse; Vermeidbarkeit von Folgekosten einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 111
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 22.09.1987 - VI ZR 238/86

    Ärztliche Aufklärung über nicht angebotene neue Behandlungsverfahren

    Auszug aus OLG Koblenz, 12.10.2006 - 5 U 456/06
    Der Beklagte wäre nur dann davon befreit gewesen, die Patientin auf die Möglichkeit einer Laparotomie hinzuweisen, wenn die von ihm gewählte Laparoskopie die standardmäßige Verfahrensweise gewesen wäre (BGHZ 102, 17, 22).
  • BGH, 24.11.1987 - VI ZR 65/87

    Umfang der ärztlichen Aufklärung bei Heileingriff

    Auszug aus OLG Koblenz, 12.10.2006 - 5 U 456/06
    Da sich eine Laparotomie jedoch als konkrete Alternative mit verschiedenen Belastungen und Erfolgschancen anbot, musste er die Patientin darüber unterrichten, damit diese selbst prüfen konnte, was in ihrer persönlichen Situation sinnvoll war und worauf sie sich einlassen wollte (…BGH aaO.; BGH VersR 1988, 190, 191; OLG-R Hamburg 2000, 250; OLG Köln VersR 1999, 1498; OLG Naumburg VersR 2004, 1460 ).
  • OLG Naumburg, 05.04.2004 - 1 U 105/03

    Verpflichtung des Zahnarztes zur Äuflklärung über verschieden in Betracht …

    Auszug aus OLG Koblenz, 12.10.2006 - 5 U 456/06
    Da sich eine Laparotomie jedoch als konkrete Alternative mit verschiedenen Belastungen und Erfolgschancen anbot, musste er die Patientin darüber unterrichten, damit diese selbst prüfen konnte, was in ihrer persönlichen Situation sinnvoll war und worauf sie sich einlassen wollte (…BGH aaO.; BGH VersR 1988, 190, 191; OLG-R Hamburg 2000, 250; OLG Köln VersR 1999, 1498; OLG Naumburg VersR 2004, 1460 ).
  • OLG Köln, 30.09.1998 - 5 U 122/97

    Aufklärungspflicht des Zahnarztes über medizinisch gleichermaßen indizierte …

    Auszug aus OLG Koblenz, 12.10.2006 - 5 U 456/06
    Da sich eine Laparotomie jedoch als konkrete Alternative mit verschiedenen Belastungen und Erfolgschancen anbot, musste er die Patientin darüber unterrichten, damit diese selbst prüfen konnte, was in ihrer persönlichen Situation sinnvoll war und worauf sie sich einlassen wollte (…BGH aaO.; BGH VersR 1988, 190, 191; OLG-R Hamburg 2000, 250; OLG Köln VersR 1999, 1498; OLG Naumburg VersR 2004, 1460 ).
  • OLG Koblenz, 15.10.2014 - 5 U 976/13

    Pflicht des Arztes zur Aufklärung über alternative Behandlungsmethoden; …

    Gibt es verschiedene Methoden mit deutlich unterschiedlichen Risiken und Chancen, vertritt der Senats seit jeher die Ansicht, dass der Patient darüber aufgeklärt werden muss, damit er eigenverantwortlich entscheiden kann, auf welches Risiko er sich einlassen will (vgl. das in VersR 2007, 111 veröffentlichte Senatsurteil vom 12.10.2006, 5 U 456/06, "Ovarialzyste" und OLG Brandenburg in VersR 2011, 267 - 269, "Leistenbruch" m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 15.07.2010 - 12 U 232/09

    Aufklärungsumfang bei Operationen; Höhe des Schmerzensgeldes bei versehentlicher …

    Die Beklagten waren daher gehalten, den Kläger über die verschiedenen Alternativen zu unterrichten, damit er selbst prüfen konnte, was in seiner persönlichen Situation sinnvoll war und worauf er sich einlassen wollte (vgl. OLG Koblenz VersR 2007, 111; OLG Zweibrücken MedR 2007, 549; OLG Frankfurt VersR 2004, 1053).
  • OLG Hamm, 08.02.2010 - 3 U 51/09

    Kein Schadensersatzanspruch nach laparoskopisch durchgeführte Sigmaresektion

    Von daher war vorliegend auch nicht speziell über die laparotomische Vorgehensweise im Sinne einer echten Alternative aufzuklären (vgl. hierzu auch den Fall OLG Koblenz, VersR 2007, 111 f., der insoweit eine andere OP-Konstellation betrifft).
  • OLG Hamm, 18.02.2008 - 3 U 76/07

    Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer durchgeführten Hysterektomie

    Rn. 49 alternative Zugangsmöglichkeit mittels (sofortigen) Bauchschnitts hätte aufgeklärt werden müssen oder eine solche Aufklärung - entsprechend dem vom OLG Koblenz durch Urteil vom 12.12.2006 entschiedenen Sachverhalt (VersR 2007, 111 f.) - auch hier geboten war.
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