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Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf | OLG Düsseldorf, 27.04.2020

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.03.2020 - 5 U 51/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,83550
OLG Düsseldorf, 26.03.2020 - 5 U 51/19 (https://dejure.org/2020,83550)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.03.2020 - 5 U 51/19 (https://dejure.org/2020,83550)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. März 2020 - 5 U 51/19 (https://dejure.org/2020,83550)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Kostenerstattung für eine nachträgliche bzw. zusätzliche Abdichtung eines erdberührten Außenmauerwerks Unerwartete Beschaffenheit eines nach einem Werkvertrag zu bearbeitenden Objekts Wirkung einer Nachtragsvergleichsvereinbarung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestandsrisiko übernommen: Kein Nachtrag für zusätzliche Abdichtungsarbeiten!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bestandsrisiko übernommen: Kein Nachtrag für zusätzliche Abdichtungsarbeiten! (IBR 2022, 610)

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.03.2011 - VII ZR 216/08

    VOB-Vertrag: Vertragliche Regelung zur Preisgestaltung bei Massenüberschreitung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.03.2020 - 5 U 51/19
    Geschäftsgrundlage im Sinne von § 313 BGB kann nur sein, was kein Vertragsbestandteil ist (BGH, Beschluss vom 23.03.2011 - VII ZR 216/08 = NZBau 2011, 353;… NomosKommentar-BGB/Krebs/Jung, 3. Aufl. 2016, § 313, Rn. 19;… JurisPK-BGB/Pfeiffer, 9. Aufl. 2020, § 313, Rn. 46, m.w.N.).

    Geschäftsgrundlage im Sinne von § 313 BGB kann nur sein, was kein Vertragsbestandteil ist (BGH, Beschluss vom 23.03.2011 - VII ZR 216/08 = NZBau 2011, 353;… NomosKommentar-BGB/Krebs/Jung, 3. Aufl. 2016, § 313, Rn. 19;… JurisPK-BGB/Pfeiffer, 9. Aufl. 2020, § 313, Rn. 46, m.w.N.).

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf - 5 U 51/19   

Anhängiges Verfahren
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https://dejure.org/9999,144420
OLG Düsseldorf - 5 U 51/19 (https://dejure.org/9999,144420)
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.04.2020 - 5 U 51/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,83659
OLG Düsseldorf, 27.04.2020 - 5 U 51/19 (https://dejure.org/2020,83659)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.04.2020 - 5 U 51/19 (https://dejure.org/2020,83659)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. April 2020 - 5 U 51/19 (https://dejure.org/2020,83659)
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