Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 192 VVG, § 1 Abs 2 S 1 MB/KK 2009
  Private Krankenversicherung: Kostenübernahmeanspruch für eine Behandlung mit einem bislang nicht zugelassenen Heilmittel bei Amyotropher Lateralsklerose

• RA Kotz

  Kostenübernahmeanspruch für Behandlung mit einem bislang nicht zugelassenen Heilmittel

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MB/KK 2009 § 1 Abs. 2 S. 1
  Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Kosten einer Behandlung mit Hitzeschockproteinen bei ALS

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 117 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Private Krankenversicherung | Behandlung mit nicht zugelassenem Heilmittel (Hitzeschockproteine bei ALS)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Kosten einer Behandlung mit Hitzeschockproteinen bei ALS; Durchsetzung der Ansprüche des Versicherungsnehmers im Wege der Leistungsverfügung

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• OLG Bremen, 30.11.2015 - 3 U 65/13

  Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Behandlung eines …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.04.2016 - 5 U 7/16

  Haben entsprechende Behandlungen schon zuvor in einer solchen Anzahl stattgefunden, die Aussagen darüber zulässt, ob die Behandlung die mit ihr erstrebte Wirkung wahrscheinlich zu erreichen geeignet ist, kann darin ein besonders aussagekräftiger Umstand für die Beurteilung der Notwendigkeit zu erkennen sein (vgl. BGH, Beschl. v. 30.10.2013 - IV ZR 307/12 - VersR 2013, 1558 und nachfolg. OLG Bremen, Urt. v. 30.11.2015 - 3 U 65/13 - betreffend die Behandlung eines Prostatakarzinoms im fortgeschrittenen Stadium mit autologen Tumor-Antigen-geprimten dendritischen Zellen;… BGH, Urt. v. 10.7.1996 - IV ZR 133/95 - VersR 1996, 1224).

  Dabei ist entscheidend, dass der Sachverständige die Wirkweise der Hitzeschockproteine selbst grundsätzlich für medizinisch nachvollziehbar erachtet und Hinweise für therapeutisch günstige Effekte bei der Behandlung von ALS gesehen hat (Bl. 448 d.A.; vgl. OLG Bremen, Urt. v. 30.11.2015 - 3 U 65/13 -).

• BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95

  Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.04.2016 - 5 U 7/16

  Haben entsprechende Behandlungen schon zuvor in einer solchen Anzahl stattgefunden, die Aussagen darüber zulässt, ob die Behandlung die mit ihr erstrebte Wirkung wahrscheinlich zu erreichen geeignet ist, kann darin ein besonders aussagekräftiger Umstand für die Beurteilung der Notwendigkeit zu erkennen sein (…vgl. BGH, Beschl. v. 30.10.2013 - IV ZR 307/12 - VersR 2013, 1558 und nachfolg. OLG Bremen, Urt. v. 30.11.2015 - 3 U 65/13 - betreffend die Behandlung eines Prostatakarzinoms im fortgeschrittenen Stadium mit autologen Tumor-Antigen-geprimten dendritischen Zellen; BGH, Urt. v. 10.7.1996 - IV ZR 133/95 - VersR 1996, 1224).
• BGH, 30.10.2013 - IV ZR 307/12

  Private Krankenversicherung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.04.2016 - 5 U 7/16

  Haben entsprechende Behandlungen schon zuvor in einer solchen Anzahl stattgefunden, die Aussagen darüber zulässt, ob die Behandlung die mit ihr erstrebte Wirkung wahrscheinlich zu erreichen geeignet ist, kann darin ein besonders aussagekräftiger Umstand für die Beurteilung der Notwendigkeit zu erkennen sein (vgl. BGH, Beschl. v. 30.10.2013 - IV ZR 307/12 - VersR 2013, 1558 und nachfolg. OLG Bremen, Urt. v. 30.11.2015 - 3 U 65/13 - betreffend die Behandlung eines Prostatakarzinoms im fortgeschrittenen Stadium mit autologen Tumor-Antigen-geprimten dendritischen Zellen;… BGH, Urt. v. 10.7.1996 - IV ZR 133/95 - VersR 1996, 1224).

• BGH, 11.09.2003 - IX ZB 37/03

  Anforderungen an die Glaubhaftmachung bei Versagung der Restschuldbefreiung; …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.04.2016 - 5 U 7/16

  Rn. 46 Dem steht mit Blick auf die im vorliegenden einstweiligen Verfügungsverfahren gemäß § 294 ZPO ausreichende Wahrscheinlichkeitsfeststellung (vgl. BGH, Beschl. v. 11.9.2003 - IX ZB 37/03 - BGHZ 156, 139) schließlich auch nicht entgegen, dass der Sachverständige tierexperimentelle Hinweise dafür aufgezeigt hat, dass die Gabe von Hitzeschockproteinen in einem späten Stadium der Erkrankung, in welchem der Kläger sich zwischenzeitlich befinden dürfte, eher nicht effektiv sein könnte (Bl. 443 d.A.).
• LSG Baden-Württemberg, 04.09.2013 - L 11 KR 2895/13

  Krankenversicherung - Versorgung mit dem Produkt "REPAMUN plus" im Wege einer …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.04.2016 - 5 U 7/16

  Der von dem Kläger vorgelegte anonymisierte Bericht der Überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft der Fachärzte für Allgemeinmedizin G.-K. und H. vom 16.1.2014 aus einem Verfahren des Sozialgerichts Stuttgart (Bl. 112 d.A.) und die - teils von dem Kläger vorgelegten - Entscheidungen über entsprechende einstweiligen Anordnungen der Sozialgerichte (vgl. etwa LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 4.9.2013 - L 11 KR 2895/13 ER-B - zitiert nach juris) beziehen sich jeweils auf konkrete Einzelfälle, erlauben aber keine allgemeingültigen Feststellungen, die auf den Streitfall übertragen werden könnten.
• OLG Köln, 08.08.1994 - 5 W 60/94

  Keine einstweilige Verfügung gegen private Krankenversicherung - Versicherung, …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.04.2016 - 5 U 7/16

  Rn. 32 Die vorläufige Befriedigung des Hauptanspruchs, um die es hier geht, kann nur ausnahmsweise dann beansprucht werden, wenn der Anspruchsteller darlegt und glaubhaft macht, dass er auf die sofortige Erfüllung seines geltend gemachten Anspruchs dringend angewiesen und die Erwirkung eines Titels im Hauptverfahren wegen der unvermeidlichen zeitlichen Verzögerung nicht zumutbar ist, weil zwischenzeitlich irreversible Fakten geschaffen würden oder der Verweis auf das ordentliche Verfahren praktisch einer Rechtsverweigerung gleichkäme (vgl. OLG Köln, VersR 1995, 1464 zu den Voraussetzungen einer Leistungsverfügung gegen den Krankenversicherer).

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• OLG Saarbrücken, 19.07.2023 - 5 U 91/22

  Private Krankenversicherung: Erteilung einer zeitlich unbefristeten …

  Zwar kann ein Anspruch des Versicherungsnehmers auf eine vorab vorzunehmende Überprüfung der Kostenübernahme und Erteilung einer Kostenübernahmeerklärung nach Treu und Glauben in Betracht kommen, wenn in Ausnahmefällen ein schutzwürdiges Interesse des Versicherungsnehmers hieran besteht (OLG Hamm, VersR 2012, 611; VersR 2006, 826; OLG Oldenburg, VersR 2010, 471; OLG Köln, RuS 1998, 125;… Voit, in: Prölss/Martin, a.a.O., § 92 Rn. 77b, 81 f.; vgl. - unter dem Gesichtspunkt der Eilbedürftigkeit - auch Senat, Urteil vom 20. April 2016 - 5 U 7/16, RuS 2016, 570).
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2019 - L 5 U 36/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Höhe - Funktionsverlust - …

  Darüber hinaus hat auch Dr. P. nochmals ausführlich in seiner ergänzenden Stellungnahme dargestellt, dass die von ihm vorgenommene Bewertung einer MdE mit 20 v. H. gerade nicht auf den insoweit in der Diskussion befindlichen neueren Bewertungsrichtlinien beruht, die im Übrigen, worauf der Sachverständige zu Recht hinweist, noch keine Berücksichtigung finden können (vergl. auch Urteil des erkennenden Senates vom 10. April 2019, L 5 U 7/16).