Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.10.2011 - 5 U 767/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalierten Schadensersatzes von 25 % bei Nichtabnahme einer neuen Einbauküche; Berechnung des Schadensersatzes bei Gewährung eines Rabatts auf den Barzahlungspreis
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Pauschalierter Schadensersatz nach Rücktritt vom "Rabattkauf"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
AGB-Klausel, die 25% Schadensersatz bei Nichtabnahme der bestellten Einbauküche festlegt, ist zulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalierten Schadensersatzes von 25 % bei Nichtabnahme einer neuen Einbauküche; Berechnung des Schadensersatzes bei Gewährung eines Rabatts auf den Barzahlungspreis
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 09.06.2011 - 16 O 14/11
- OLG Koblenz, 13.10.2011 - 5 U 767/11
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.04.2009 - XI ZR 78/08
BGH erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam
Auszug aus OLG Koblenz, 13.10.2011 - 5 U 767/11
Dabei muss zur Prüfung, ob die Klausel in Nr. 1.3 der allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Wirksamkeitskontrolle standhält, auf die den Beklagten ungünstigste Auslegung abgehoben werden (BGH NJW 2003, 1237 ; BGH NJW 2008, 2172 ; BGH NJW 2009, 2051 ). - BGH, 29.04.2008 - KZR 2/07
Erdgassondervertrag
Auszug aus OLG Koblenz, 13.10.2011 - 5 U 767/11
Dabei muss zur Prüfung, ob die Klausel in Nr. 1.3 der allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Wirksamkeitskontrolle standhält, auf die den Beklagten ungünstigste Auslegung abgehoben werden (BGH NJW 2003, 1237 ; BGH NJW 2008, 2172 ; BGH NJW 2009, 2051 ). - BGH, 23.01.2003 - III ZR 54/02
Formularmäßige Vereinbarung der Teilnahme von Mobilfunkkunden am …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.10.2011 - 5 U 767/11
Dabei muss zur Prüfung, ob die Klausel in Nr. 1.3 der allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Wirksamkeitskontrolle standhält, auf die den Beklagten ungünstigste Auslegung abgehoben werden (BGH NJW 2003, 1237 ; BGH NJW 2008, 2172 ; BGH NJW 2009, 2051 ). - LG Bonn, 12.10.1994 - 5 S 97/94
Schadensersatz nach den Grundsätzenüber die positive Vertragsverletzung
Auszug aus OLG Koblenz, 13.10.2011 - 5 U 767/11
Diese Zweifel wirken sich nach der Regel des § 305 c Abs. 2 BGB zu Lasten der Klägerin aus, deren Forderung mithin, ausgehend von 17.992 EUR, auf 4.498 EUR beschränkt ist (ebenso im Ergebnis LG Bonn MDR 1995, 363 ).
- OLG Karlsruhe, 12.03.2026 - 19 U 168/24
Pauschalierung der Kündigungsvergütung auf 25 % der Bruttovergütung; …
Soweit die von dem Kläger zitierte obergerichtliche Rechtsprechung (OLG Koblenz, Urteil vom 13. Oktober 2011 - 5 U 767/11 -, juris und OLG Braunschweig, Urteil vom 6. April 1979 - 2 U 60/78 - juris, ohne Gründe) die Pauschalen von 25 % bzw. 30 % für unbedenklich hält, betreffen beide Fälle einen pauschalierten Schadensersatz. - AG Dortmund, 06.03.2023 - 410 C 396/23 Wirksamkeitsmaßstab ist insoweit § 309 Nr. 5 BGB, vgl. für einen ähnlich gelagerten Fall auch OLG Koblenz, Urteil vom 13.10.2011 - 5 U 767/11.
Hier liegt die Forderung in Höhe von 25% sogar darunter - den Ausführungen des LG Flensburg schließt sich das Gericht dabei an (vgl. dazu auch OLG Koblenz, Urteil vom 13.10.2011 - 5 U 767/11).
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