Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 20.03.2002 - 5 U 816/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,44723
OLG Saarbrücken, 20.03.2002 - 5 U 816/01 (https://dejure.org/2002,44723)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20.03.2002 - 5 U 816/01 (https://dejure.org/2002,44723)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20. März 2002 - 5 U 816/01 (https://dejure.org/2002,44723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,44723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Dresden, 13.12.2016 - 4 U 976/16

    Anforderungen an die Transparenz von Sonderbedingungen für die …

    Nach seinem Wortlaut statuiert § 4 Abs. 2 MB/KT ein Verbot, bei dem offen ist, an wen es sich richtet (vgl. hierzu auch OLG Saarbrücken, Urt. v. 20.03.2002 - 5 U 816/01, für § 4 Abs. 2 MB/KT 94).
  • OLG Saarbrücken, 13.07.2022 - 5 U 82/21

    Anrechnung von Entgeltersatzleistungen auf den Krankentagegeldanspruch der …

    Die Bestimmung ähnelt in ihrer Formulierung dem § 4 Abs. 2 MB/KT, in Ansehung dessen in der Vergangenheit Transparenzbedenken geltend gemacht wurden (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB; Senat, Urteil vom 20. März 2002 - 5 U 816/01-62, ZfS 2002, 445; OLG Hamm VersR 2000, 750; vgl. auch BGH, Urteil vom 6. Juli 2016 - IV ZR 44/15, VersR 2016, 1177) und die von Teilen der Literatur, insbesondere für den Fall der Verwendung des Begriffs "Nettoeinkommen" ohne konkrete Definition, auf die vorliegende Klausel übertragen werden (…Schubach, in: Bruck/Möller, a.a.O., § 1a MB/KT 2009 Rn. 6).

    Die durch § 1a Abs. 3 MB/KT zusätzlich vorgesehene "Deckelung" der Leistungen auf das - dort näher konkretisierte - "Nettoeinkommen" erweist sich vor diesem Hintergrund vorliegend als "rechtsfolgenloser Programmsatz" (…vgl. Rogler, in: Hk-VVG 4. Aufl., § 1a MB/KT 2009 Rn. 9; zu § 4 Abs. 2 MB/KT 2009 Senat, Urteil vom 20. März 2002 - 5 U 816/01-62, ZfS 2002, 445;… Rogler, in: Hk-VVG a.a.O., § 4 MB/KT 2009 Rn. 1;… Hütt, in: MünchKomm-VVG 2. Aufl., § 192 Rn. 144).

  • OLG München, 27.07.2012 - 25 U 4610/11

    Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Krankentagegeldversicherung: …

    Jedenfalls wäre diese Behauptung, die wohl entsprechend der Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 20.03.2002, Az. 5 U 816/01, ZfSch 2002, 445, die Voraussetzungen einer Herabsetzung in Zweifel ziehen soll, gemäß § 531 Abs. 2 Nr. 3 ZPO als neues Angriffsmittel unzulässig und zudem verspätet gemäß § 530 ZPO.
  • OLG Köln, 24.01.2025 - 20 U 16/23

    Zurückweisung der Berufung des Verbraucherschutzvereins mangels …

    Diejenigen Stimmen, die darin die Regelung einer oberen Leistungsgrenze sehen, sind der Auffassung, dass sich § 4 Abs. 2 MB/KT - anders als § 4 Abs. 4 MB/KT, der die dauerhafte Anpassung der vereinbarten Leistungen ermögliche - auf die Leistungen be­ziehe, die in einem konkreten Versicherungsfall zu erbringen sind (…vgl. Voit in: Prölss/Martin, VVG, 32. Auflage 2024, § 4 MB/KT 2009 Rz. 5a; BGH…, Urteil vom 04.07.2001, IV ZR 307/00 - juris-Rz. 33 [zu § 4 Abs. 2 MB/KT 94]; a.A.: es han­dele sich bei der Regelung um einen "Programmsatz" i.S. einer bloßen Anwei­sung an die vertragsschließenden Parteien, sich bei der Vereinbarung des Kran­kentagegeldes an den durch den Nettoverdienst der zurückliegenden zwölf Mo­nate und zu erwartende andere Krankengelder gebildeten Rahmen zu halten, so OLG Saarbrücken, Urteil vom 20.03.2002, 5 U 816/01 - juris-Rz. 26; OLG Hamm, Urteil vom 03.11.1999, 20 U 102/99, VersR 2000, 750).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Saarbrücken
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht