Rechtsprechung
| OLG Jena, 19.04.2005 - 5 U 880/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,23002) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Lesbarkeit des Vertragsformulars; Berücksichtigung der Kosten der Restschuldversicherung bei der Berechnung des effektiven Jahreszinses
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 30.08.2004 - 3 O 2781/03
- OLG Jena, 19.04.2005 - 5 U 880/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.10.1987 - X ZR 49/86
Nutzungsausfallentschädigung; Berücksichtigung des Erhaltungszustands eines …
Auszug aus OLG Jena, 19.04.2005 - 5 U 880/04
Eine erneute Vernehmung des Zeugen in der Berufungsinstanz zu diesem Punkt war nicht veranlasst (vgl. hierzu BGH, NJW 1988, 484 ff.; 1984, 2629 f.; 1991, 1183). - BGH, 24.04.1996 - VIII ZR 150/95
Anwendbarkeit des VerbrKrG auf Kraftfahrzeugleasingverträge mit …
Auszug aus OLG Jena, 19.04.2005 - 5 U 880/04
Für sie trägt der Kreditgeber die Beweislast (BGH, WM 1996, S. 1146 ;… OLG Karlsruhe, WM 1997, S. 1340). - BGH, 03.04.1984 - VI ZR 195/82
Erneute Vernehmung eines Zeugen durch das Berufungsgericht
Auszug aus OLG Jena, 19.04.2005 - 5 U 880/04
Eine erneute Vernehmung des Zeugen in der Berufungsinstanz zu diesem Punkt war nicht veranlasst (vgl. hierzu BGH, NJW 1988, 484 ff.; 1984, 2629 f.; 1991, 1183). - BGH, 06.12.1990 - I ZR 25/89
"Erneute Vernehmung"; Erneute Vernehmung eines Zeugen in der Berufungsinstanz
Auszug aus OLG Jena, 19.04.2005 - 5 U 880/04
Eine erneute Vernehmung des Zeugen in der Berufungsinstanz zu diesem Punkt war nicht veranlasst (vgl. hierzu BGH, NJW 1988, 484 ff.; 1984, 2629 f.; 1991, 1183). - OLG Düsseldorf, 17.01.1995 - 24 U 81/94
Auszug aus OLG Jena, 19.04.2005 - 5 U 880/04
Es ist umstritten, ob auf die Einhaltung des § 498 Abs. 1 Nr. 2 BGB im Einzelfall verzichtet werden kann (…dagegen: Münchener Kommentar-Habersack, § 498 ABGB, Rn. 17;… Soergel-Häuser, § 12 VerbrKrG , Rn. 12;… Bülow, § 498 , Rn. 26; dafür OLG Düsseldorf, WM 1995, S. 1530, 1532;… von Westphalen-Emmerich-von Rottenburg, § 12 VerbrKrG , Rn. 51).
- OLG Nürnberg, 30.03.2009 - 14 U 297/07
Darlehensvertrag mit der Sparkasse: Fristlose Kündigung wegen Verweigerung der …
Ob den Klägern - wie sie unter Bezugnahme auf Entscheidungen des BGH (…Urt. v. 18.12.2001 - XI ZR 156/01, BGHZ 149, 302, 311; Tz. 23 zitiert nach juris;… BGH Urt. v. 20.01.2009 - XI ZR 487/07, Tz. 25 zitiert nach juris), des OLG Brandenburg (Beschl. v. 05.7.2006 - 3 W 39/06, OLGReport 2006, 689) und des Thüringer OLG (Urt. v. 19.4.2005 - 5 U 880/04) meinen -, wenn die Bank die verlangte Neuberechnung verweigert, ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber weiteren Raten zustünde, das auch ein Kündigungsrecht ausschließen würde, kann dahinstehen, da weder ein Neuberechnungsanspruch nach § 6 Abs. 2 Satz 4 VerbrKrG noch weitere monatliche Raten streitgegenständlich sind.
dejure.org
Übersicht OLG Jena
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.