Rechtsprechung
| OLG Köln, 04.04.2012 - I-5 U 99/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rabüro.de
Zur Haftung des Herstellers und des Operateurs bei Defekt einer Keramik-Hüftkopfprothese nach Implantation
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ProdHaftG § 1 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1
Haftung des Herstellers eines künstlichen Hüftgelenks; Abweisung der Klage wegen Bruchs einer Prothese, da die Restbruchfestigkeit deutlich über dem normativ geforderten Sollwert lag - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsätze zur Haftung des Herstellers eines künstlichen Hüftgelenks
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 26.11.2008 - 25 O 312/06
- OLG Köln, 23.09.2009 - 5 U 220/08
- LG Köln, 20.04.2011 - 25 O 312/06
- OLG Köln, 04.04.2012 - I-5 U 99/11
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.01.2008 - III ZR 239/06
Werbung eines Partnervermittlungsinstituts mit einer nicht vermittlungsbereiten …
Auszug aus OLG Köln, 04.04.2012 - 5 U 99/11
Das Verschulden muss sich dabei sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweismittels als auch auf die Beseitigung seiner Beweisfunktion beziehen, also darauf, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (…BGH, Urteile vom 23.11.2005 - VIII ZR 43/05, iuris Rdn. 23, NJW 2006, 434 ff., und vom 17.1.2008 - III ZR 239/06, iuris Rdn. 23, NJW 2008, 982 ff.).Darüber hinaus fehlt es an einem vorwerfbaren, missbilligenswerten Verhalten der Beklagten zu 3) und der Streithelferin (vgl. zu diesem zusätzlichen Kriterium BGH, Urteil vom 17.1.2008 - III ZR 239/06, iuris Rdn. 23, NJW 2008, 982 ff., m.w.Nachw.).
- BGH, 15.03.2005 - VI ZR 313/03
Anforderungen an die ärztliche Aufklärung über unterschiedliche …
Auszug aus OLG Köln, 04.04.2012 - 5 U 99/11
Gibt es indessen mehrere medizinisch indizierte und übliche Behandlungsmethoden, die wesentlich unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen aufweisen, besteht mithin eine echte Wahlmöglichkeit für den Patienten, dann muss diesem nach entsprechend vollständiger ärztlicher Aufklärung die Entscheidung überlassen bleiben, auf welchem Wege die Behandlung erfolgen soll und auf welches Risiko er sich einlassen will (BGH, Urteil vom 15.3.2006 - IV ZR 313/03, iuris Rdn. 10, NJW 2005, 1718 ff., m.w.Nachw.). - BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 43/05
Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich …
Auszug aus OLG Köln, 04.04.2012 - 5 U 99/11
Das Verschulden muss sich dabei sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweismittels als auch auf die Beseitigung seiner Beweisfunktion beziehen, also darauf, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (BGH, Urteile vom 23.11.2005 - VIII ZR 43/05, iuris Rdn. 23, NJW 2006, 434 ff., …und vom 17.1.2008 - III ZR 239/06, iuris Rdn. 23, NJW 2008, 982 ff.). - LG Köln, 20.04.2011 - 25 O 312/06
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schadensersatz wegen eines behaupteten …
Auszug aus OLG Köln, 04.04.2012 - 5 U 99/11
Die Berufung des Klägers gegen das am 20. April 2011 verkündete Urteil der 25. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 25 O 312/06 - wird zurückgewiesen.
- OLG Saarbrücken, 12.11.2014 - 1 U 90/13
Arzthaftungsprozess: Implantierung einer ASR-Hüftprothese im Jahr 2006 als …
Nur wenn es mehrere medizinisch indizierte und übliche Behandlungsmethoden gibt, die wesentlich unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen aufweisen, so dass für den Patienten eine echte Wahlmöglichkeit besteht, muss diesem nach entsprechend vollständiger ärztlicher Aufklärung die Entscheidung überlassen bleiben, auf welchem Wege die Behandlung erfolgen soll und auf welches Risiko er sich einlassen will (BGH…, Urteil vom 13.06.2006 - VI ZR 323/04 - BGHZ 168, 103 ff., juris Rn. 13 m.w.N.; OLG Köln, Urteil vom 04.04.2012 - 5 U 99/11 -, GesR 2012, 507 ff., juris 53). - OLG Bamberg, 19.11.2025 - 4 U 106/25
Handfraktur, Aufklärung über die Größe des Implantats, Umfang der …
Es wäre auch nicht im Interesse des Patienten, da die Gefahr besteht, dass das für ihn Wesentliche aus dem Blick gerät (…vgl. OLG Dresden, 4 U 1491/16, Urteil vom 09.05.2017, Rn. 25 - juris: Größe einer einzubringenden Prothese;… OLG Bamberg, 4 U 82/15, Beschluss vom 27.11.2015, Rn. 29 - juris; OLG Köln, 5 U 99/11, Urteil vom 04.04.2012, Rn. 54 - juris;… OLG München, 1 U 306/11, Urteil vom 10.11.2011, Rn. 57 - juris;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 7. Auflage 2025, A 1235).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Münster - 16 O 230/08
- OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 11.07.2003 - V ZR 199/02
Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis nach Aufteilung eines Grundstücks
Auszug aus OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11
Eine Berufung auf die Folgen eines eventuellen Brandfalles erfüllt diese Voraussetzungen nicht (BGH, Urteil vom 11.07.2003, NJW-RR 2003, 1313). - BGH, 10.05.2005 - VI ZR 245/04
Ladung des Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung des Gutachtens in der …
Auszug aus OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11
Unterlässt das erstinstanzliche Gericht dies verfahrensfehlerhaft, ist das Berufungsgericht an die Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil nicht gebunden und muss seinerseits den Sachverständigen laden (BGH vom 10.05.2005, Az. VI ZR 245/04, Tz. N01, zitiert nach juris). - BGH, 28.06.1985 - V ZR 43/84
Wirkung eines klageabweisenden Urteils gegen einen Miteigentümer
Auszug aus OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11
Rn. 93 Die Verletzung nachbarschützender Bauvorschriften kann sowohl einen (quasi-negatorischen) verschuldensunabhängigen Beseitigungsanspruch des Nachbarn (§ 1004 BGB analog) als auch einen Schadensersatzanspruch auf Naturalrestitution (§ 823 Abs. 2 BGB) begründen, wobei nachbarschützend insbesondere bauordnungsrechtliche Normen über den seitlichen Grenzabstand sind (BGH NJW 1985, 2825, 2826).
- BGH, 12.11.2009 - V ZR 76/09
Anforderungen an eine Berufungsbegründung im zivilrechtlichen Verfahren
Auszug aus OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11
Der Berufungskläger muss zumindest deutlich machen, dass nach seiner Ansicht den Beweisantritten aus der ersten Instanz noch nachgegangen werden muss (BGH vom 12.11.2009, V ZR 76/09, Tz. 2 f., zitiert nach juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2010 - 7 B 201/10
Abstandflächenrechtliche Privilegierung eines Dachaufbaus bei fehlendem Rücktritt …
Auszug aus OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11
Dies gilt zumal dann, wenn diese äußeren Begrenzungen die jeweiligen Außenwände des darunter liegenden Geschosses fortsetzen (OVG Münster, Beschluss vom 29.04.2010, N02 B 201/10, BeckRS 2010, 49631). - AG Bühl, 14.01.2011 - 3 C 42/10
Wohnungsmietvertrag: Außerordentliche Kündigung wegen unerlaubter Tierhaltung; …
Auszug aus OLG Hamm, 19.03.2012 - 5 U 99/11
Am 01.12.2010 erwirkte der Beklagte eine einstweilige Verfügung (3 C 42/10 AG Dülmen), um Notmaßnahmen am Dach durchführen zu können.
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