Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 15.07.2021 - 5 W 13/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Notwendiger Inlandsbezug bei beanstandeten Urheberrechtsverletzungen auf Webseite eines ausländischen Unternehmens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Untersagung der Veröffentlichung eines Lichtbildes im Internet in der Bundesrepublik Deutschland Bild einer Treppe im Apple Store in San Fransisco Fehlender Inlandsbezug bei einem englischsprachigen Internetauftritt einer südafrikanischen Anwaltskanzlei
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 23.12.2020 - 310 O 427/20
- OLG Hamburg, 15.07.2021 - 5 W 13/21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.11.2019 - I ZR 222/17
Kennzeichenschutz: Voraussetzungen für eine inländische relevante …
Auszug aus OLG Hamburg, 15.07.2021 - 5 W 13/21
Es bedarf auch nach Ansicht des Senats in materieller Hinsicht aufgrund des im Immaterialgüterrecht maßgeblichen Territorialitätsprinzips eines hinreichenden Inlandsbezugs als Voraussetzung eines Anspruchs gem. § 97 Abs. 1 UrhG (vgl. zum Markenrecht: BGH GRUR 2020, 647 Rn. 25 und 28 - Club Hotel Robinson;… zum Urheberrecht: LG Hamburg GRUR-RS 2016, 12262 Rn. 28;… Nordemann-Schiffel in Fromm/Nordemann, UrhG, 12. Aufl., §§ 120-128 Rn. 79). - LG Hamburg, 23.12.2020 - 310 O 427/20
Urheberrecht: Inlandsbezug bei Verwendung eines Lichtbilds im Internet
Auszug aus OLG Hamburg, 15.07.2021 - 5 W 13/21
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 23.12.2020, Az. 310 O 427/20 , wird zurückgewiesen.
dejure.org
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