Rechtsprechung
| KG, 03.05.1988 - 5 W 1370/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- afp 1989, 543
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 16.05.2024 - 5 W 61/24
Bei Ordnungsmittelverfahren nach Unterlassungstiteln ist in Bezug auf die …
Dieser Bruchteil beträgt in Klageverfahren 1/6 des Hauptsachewerts, entsprechend in Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung 1/4 des Wertes des Eilverfahrens (Festhaltung an KG Berlin, Beschluss vom 25. Oktober 2021 - 5 W 125/21; KG Berlin, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 5 W 16/13 und KG Berlin, Beschluss vom 3. Mai 1988 - 5 W 1370/88).Diesen Bruchteil bemisst der Senat in ständiger Rechtsprechung (in Klageverfahren) mit 1/6 des Hauptsachewerts, entsprechend in Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mit 1/4 des Wertes des Eilverfahrens (…Senat - 5 W 125/21 - a. a. O., unter II. 2., m. w. N.; so auch schon Senat…, Beschluss vom 26.02.2013 - 5 W 16/13 - Magazindienst 2013, 418 , Rdnr. 14 nach juris; Senat, Beschluss vom 03.05.1988 - 5 W 1370/88 - AfP 1989, 543, Rdnr. 35 nach juris).
- OLG Naumburg, 28.12.2006 - 10 W 78/06
Wettbewerbswidrige Werbung einer Werkstatt mit dem Erlass der Selbstbeteiligung …
Kern der Verletzungshandlung ist dabei alles, was in seiner das Wesen der beanstandeten Rechtsverletzung ausmachenden Bedeutung dem gleicht, was sich bereits zugetragen hat (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 03. Mai 1988, 5 W 1370/88 zitiert nach juris; OLG Schleswig OLGR Schleswig 2003, 279-281 m.w.N. zitiert nach juris); Ehricke in Münchener Kommentar, Wettbewerbsrecht, Bearbeitung 2006, Vor § 12 UWG Rdn.154; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Aufl., § 12 UWG Rdn. 6.4; Ahrens in Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 5. Aufl., Kapitel 65, Rdn. 8; Stöber in Zöller, ZPO, 26. Aufl., § 890 ZPO Rdn. 3 a).
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