Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 15.04.1993 - 5 W 33/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 1835 Abs. 4 BGB ; § 112 BRAGO
Rechtsanwalt; Beiordnung als Verfahrenspfleger; Entscheidung des Landgerichts; Weitere Beschwerde - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsanwalt; Beiordnung als Verfahrenspfleger; Entscheidung des Landgerichts; Weitere Beschwerde
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 585
- AnwBl 1993, 588
- AnwBl 1993, 588 (Volltext mit red. LS)
- Rpfleger 1993, 447
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Oldenburg, 15.02.1993 - 5 W 2/93
Rechtsanwalt; Beiordnung als Verfahrenspfleger; Entscheidung des Landgerichts; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 15.04.1993 - 5 W 33/93
Insoweit wird zunächst auf den Beschluß des Senats vom 15.2.1993 -· 5 W 2/93 - verwiesen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.02.1994 - 5 W 33/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 04.03.2009 - 3 W 3/09
Gebührenstreitwert bei Ersetzung eines Anspruchs durch einen anderen
Insoweit folgt der Senat der hM (…MüKoZPO/Wöstmann, § 5 Rn. 3;… Musielak/Heinrich § 5 Rn. 5; OLG Dresden JurBüro 2007, 315; OLG Frankfurt JurBüro 1994, 738). - OLG Schleswig, 07.03.2022 - 3 W 3/22
Gebührenwertfestsetzung für eine Stufenklage auf Auskunft, Wertermittlung und …
Nach einer Auffassung ist das nur der Fall, wenn zumindest für einen gewissen Zeitraum beide Gegenstände gleichzeitig anhängig waren (vgl. OLG Schleswig v. 28.02.2012 - 17 W 1/12, SchlHA 2012, 263f; OLG Düsseldorf v. 16.08.2010 - 24 W 9/10, AGS 2011, 86 = JurBüro 2010, 648; OLG Frankfurt v. 04.03.2009, 3 W 3/09, NJW-RR 2009, 1078, Rn. 21 unter Berufung auf eine noch das frühere Recht betreffende Entscheidung des OLG Frankfurt v. 07.02.1994 - 5 W 33/93, JurBüro 1994, 738; OLG Stuttgart v. 20.12.2011 - 4 W 74/11, NJOZ 2012, 1171; OLG Dresden v. 29.12.2006 - 5 W 1517/06, JurBüro 2007, 315f). - OLG Hamm, 25.01.2007 - 21 W 50/06
Zusammenrechnung der Werte aller anhängig gewesenen Teile des Streitgegenstandes …
Die gegenteilige Auffassung des OLG Frankfurt (JurBüro 1994, 738) überzeugt nicht, weil die nicht gleichzeitige Anhängigkeit es nicht rechtfertigen kann, daß Gericht und Anwälte sich mit einem Teil des Streitgegenstandes im Ergebnis unentgeltlich befassen müssen (vgl. Liebheit JuS 2001, 687 [690 a. E.];… ähnlich Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. 2007, Rn. 3120). - LAG Thüringen, 05.03.2003 - 8 Ta 9/03
Streitwertfestsetzung zur Berechnung der anwaltlichen Gebühren
Dabei ist der Wert nur in der Höhe festzusetzen, in dem Ansprüche während des jeweiligen Zeitabschnittes anhängig waren (so OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 07.02.1994, 5 W 33/93, Juristisches Büro 1994, 738).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".