Rechtsprechung
| OLG Hamm, 02.03.1998 - 5 WF 85/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1565 Abs. 2 § 1567 Abs. 1
Vorliegen des Getrenntlebens
Papierfundstellen
- FamRZ 1999, 723
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 07.12.2012 - 4 UF 182/12
Voraussetzungen der Ehescheidung; Begriff des Getrenntlebens
Bis zum 15.10.2012 nutzen die Ehegatten auch gemeinsam das Schlafzimmer in der Ehewohnung, was auch dann gegen eine vollzogene Trennung spricht, wenn die Ehegatten nicht mehr geschlechtlich miteinander verkehrten (vgl.: OLG Hamm, Beschluss vom 02.03.1998 - 5 WF 85/98 - zitiert nach Juris Rn. 2; OLG Koblenz…, Urteil vom 30.03.2004 - 11 UF 567/01 - zitiert nach Juris Rn. 15). - VG Minden, 07.09.2005 - 11 K 5140/03
Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes; …
Rn. 32 Vgl. dazu nur OLG Hamm, Beschluss vom 2.3.1998 - 5 WF 85/98 -, FamRZ 99, 723; BGH, Urt. vom 4.10.1978 - IV ZR 188/77 -, NJW 79, 105; OLG Bremen, Beschluss vom 30.9.1999 - 4 WF 80/99 -, FamRz 2000, 1417.
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Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 03.08.1998 - 5 WF 85/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung der Einkommensverhältnisse und Vermögensverhältnisse hinsichtlich der monatlich zu zahlenden Raten auf die Prozesskosten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Speyer, 10.06.1998 - 42 F 29/98
- OLG Zweibrücken, 03.08.1998 - 5 WF 85/98
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Naumburg, 19.02.1997 - 3 WF 17/97
Kindergeld als anrechenbares Einkommen i.S.d. Prozesskostenhilferechts
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Celle, 19.11.2002 - 16 W 71/02
Einkommensberechnung bei der Prozesskostenhilfe unter Berücksichtigung des …
a) Das Kindergeld ist mit der wohl herrschenden Meinung und Rechtsprechung dem Einkommen der Antragstellerin, dem es tatsächlich hinzufließt, hinzuzurechen (so z. B. OLG Nürnberg FamRZ 2000, 102; OLG München FamRZ 1999, 598; OLG Zweibrücken, Beschl. v. 3. August 1998, AZ.: 5 WF 85/98; OLG Frankf.
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