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| KG, 08.03.2000 - 5 Ws 122/00, 1 AR 150/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 31.07.2009 - 2 Ws 200/09
Wiederaufnahmeverfahren in Strafsachen: Zulässigkeit bei vorläufiger Einstellung …
Auch das geänderte Aussageverhalten bzw. die Selbstbezichtigung eines Zeugen, falsch ausgesagt zu haben, ist eine neue Tatsache (vgl. OLG Rostock, Beschluß vom 2. März 2006 - I Ws 13/06 - juris - Senat, Beschluß vom 8. März 2000 - 5 Ws 122/00 - juris - Meyer-Goßner, § 359 StPO Rdn. 33 mit weit. Nachw.).Die Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei, daß ernste Gründe für die Beseitigung des Urteils sprechen (vgl. BVerfG NStZ 1995, 43 (44); BGHSt 17, 303; BGH NJW 1977, 59; KG, Beschluß vom 22. März 1995 - 4 Ws 25 und 49/95 - m.w.N.; vgl. zu diesen Grundsätzen insgesamt KG, Beschluß vom 13. Januar 1997 - 4 Ws 219/96 - juris - Senat, Beschlüsse vom 31. Mai 2007 - 2 Ws 206/07 - 28. April 2004 - 5 Ws 171/04 - 5. November 2001 - 5 Ws 651/01 - und 8. März 2000 - 5 Ws 122/00 -).
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