Rechtsprechung
| KG, 22.06.2000 - 5 Ws 370/00, 1 AR 547/00 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- KG, 31.05.1999 - 5 Ws 335/99
Auszug aus KG, 22.06.2000 - 5 Ws 370/00
Auch die Strafhöhe ist zu berücksichtigen (vgl. Beschluß des Senats vom 31. Mai 1999 - 5 Ws 335/99 m. weiteren Nachw. - Gribbohm in LK, StGB 11. Aufl., § 56a Rdn. 2) . - KG, 09.05.1997 - 5 Ws 252/97
Auszug aus KG, 22.06.2000 - 5 Ws 370/00
Auf ihn kann nicht zurückgegriffen werden, wenn besondere Umstände entgegenstehen (std. Rechtspr.; vgl. Beschluß vom 9. Mai 1997 - 5 Ws 252/97 -).
- OLG Braunschweig, 17.05.2023 - 1 Ws 92/23
Widerruf; Strafaussetzung; Therapie; Zurückstellung der Strafvollstreckung
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist eine positive Kriminalprognose bei einem Suchtmittelabhängigen nur dann gerechtfertigt, wenn eine Therapie nicht nur begonnen wurde, sondern die begründete Aussicht besteht, dass sie erfolgreich zum Abschluss gebracht wird (OLG Braunschweig…, Beschluss vom 13. Februar 2014, 1 Ws 31/14, juris, Rn. 10 m.w.N.; ebenso KG Berlin…, Beschluss vom 12. Juli 2018, 5 Ws 98-99/18 - 121 AR 122 und 134/18, juris, Rn. 18 ff.; KG Berlin, Beschluss vom 22. Juni 2000, 5 Ws 370/00, juris, Rn. 4). - VG München, 27.07.2009 - M 25 K 08.1838
Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt; zwingende Gründe der öffentlichen …
Solange jedoch die Ursachen, die zur Begehung der Tat geführt haben, nicht behoben sind, besteht Wiederholungsgefahr (vgl. zu § 57 StGB KG Berlin, B. v. 22. Juni 2000 - 1 AR 547/00 5 Ws 370/00 - Rz 3 u. B. v. 2. August 2000 - 1 AR 674/00 - Rz 5).Zwar gehen die Straf- und Verwaltungsgerichte davon aus, dass die erstmalige Verbüßung einer Haftstrafe insbesondere als erste massive Einwirkung auf einen jungen Menschen, unter Umständen seine Reifung fördern und die Gefahr eines neuen Straffälligwerdens mindern kann (vgl. BayVGH, U. v. 20.3.2008 - 10 BV 07.1856 - Rz 23 m.w.N.) Dieser Erfahrungssatz greift jedoch nicht ein, wenn wie hier besondere Umstände wie die mangelnde therapeutische Aufarbeitung eines Alkohol- bzw. Persönlichkeitsproblems einer positiven Prognose entgegenstehen (vgl. KG Berlin, B. v. 2. August 2000 - 1 AR 674/00 - Rz 5 u. B. v. 22. Juni 2000 - 1 AR 547/00 5 Ws 370/00 - Rz 3 f.).
- OLG Braunschweig, 13.02.2014 - 1 Ws 31/14
Vorraussetzungen einer positiven Prognose i.S.d. § 56 Abs. 1 StGB bei Alkohol- …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist eine positive Prognose i.S.d. § 56 Abs. 1 StGB bei einem mutmaßlich Suchtmittelabhängigen aber nur dann gerechtfertigt, wenn eine Therapie nicht nur begonnen wurde, sondern die begründete Aussicht besteht, dass sie erfolgreich zum Abschluss gebracht wird (ständige Rechtsprechung des Senats zur begründeten Aussicht eines Resozialisierungserfolges bei Drogenabhängigen, so zuletzt Beschl. vom 29.10.2013, 1 Ws 301 - 303/13, [nicht veröffentlicht]; bzgl. eines Alkoholabhängigen: Beschl. vom 19.11.2013, 1 Ws 331/13, [nicht veröffentlicht]; ebenso KG Berlin, Beschl. vom 22.06.2000, 5 Ws 370/00, Rn. 4, zitiert nach juris).
- OLG Saarbrücken, 30.04.2024 - 1 Ws 60/24
Widerruf der Strafaussetzung trotz einer anderweitigen Zurückstellung der …
Darin liegt keine hinreichende Grundlage für eine bereits jetzt bestehende positive Legalprognose (vgl. OLG Braunschweig…, Beschluss vom 13. Februar 2014 - 1 Ws 31/14 -, juris, Rn. 10 m.w.N. …und vom 17. Mai 2023 - 1 Ws 92/23 u. 93/23 -, juris Rn. 13; KG…, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 5 Ws 98-99/18 - 121 AR 122 und 134/18 -, juris Rn. 18 ff., und vom 22. Juni 2000 - 5 Ws 370/00 -, juris, Rn. 4; KG…, Beschluss vom 20. März 2001 - 5 Ws 128/01 -, juris Rn. 5; vgl. auch st. Rspr. des Senats zur Legalprognose bei § 57 StGB: Senatsbeschlüsse vom 7. Februar 2013 - 1 Ws 12/13 -, 8. Februar 2013 - 1 Ws 10/13 -, 2. Mai 2013 - 1 Ws 68/13 -, 14. Juni 2017 - 1 Ws 103/17 -, 29. Oktober 2018 - 1 Ws 220/18 -, 21. Februar 2024 - 1 Ws 20-21/24 -;a.A. im Einzelfall KG…, Beschluss vom 15. Mai 2000 - 5 Ws 301/00 -, juris Rn. 4 f.). - KG, 04.10.2001 - 5 Ws 648/01 Er hat dabei die Strafhöhen, die Länge der Reststrafen und die Dauer berücksichtigt, die der Verurteilte voraussichtlich zur Stabilisierung seiner Eingliederung in ein straffreies Leben benötigt (vgl. KG, Beschluß vom 22. Juni 2000 - 5 Ws 370/00 -).
- KG, 02.04.2001 - 5 Ws 96/01 Eine günstige Prognose setzt deshalb voraus, daß der Beschwerdeführer eine Behandlung seiner Drogenabhängigkeit nicht nur begonnen hat, sondern darüber hinaus die begründete Aussicht, daß er die Therapie erfolgreich abschließen wird (vgl. KG, Beschluß vom 22. Juni 2000 - 5 Ws 370/00 - ).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".