Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04 Vollz   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10644
KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04 Vollz (https://dejure.org/2005,10644)
KG, Entscheidung vom 19.01.2005 - 5 Ws 653/04 Vollz (https://dejure.org/2005,10644)
KG, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 5 Ws 653/04 Vollz (https://dejure.org/2005,10644)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10644) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    StVollzG § 43 Abs. 2 Satz 2; ; StVollzG § 46; ; StVollzG § 112 Abs. 1; ; StVollzG § 118 Abs. 2; ; StVollzG § 198 Abs. 3; ; StVollzG § 199 Abs. 1 Nr. 1; ; StVollzG § 200; ; SGB IV § 18

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Taschengeldes von Strafgefangenen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Frage der nachträglichen Möglichkeit der Ablehnung des Vorsitzenden der Strafvollstreckungskammer im Rechtsbeschwerdeverfahren; Grundlage der "Angemessenheit" des Taschengeldes von Strafgefangenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Angesichts dessen, daß über die von dem Beschwerdeführer aufgeworfenen Rechtsfragen bereits obergerichtlich entschieden war und der Anspruch überdies einen sehr kleinen Geldbetrag betraf, bei dem die Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung eher naheliegt als bei der Behauptung einer tiefgreifenden Rechtsverletzung namentlich persönlicher Grundrechte, mußte die Prozeßkostenhilfe auch nicht nach den Grundsätzen von BVerfGE 81, 347, 357 = NJW 1991, 413; BVerfG NJW 2000, 2098 gewährt werden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 31. Januar 2003 - 5 Ws 52/03 Vollz - 15. März 2002 - 5 Ws 138/02 Vollz - und 20. Dezember 1999 - 5 Ws 756/99 Vollz -).
  • BVerfG, 02.03.2000 - 1 BvR 2224/98

    Austragung von schwierigen Rechtsfragen im Prozeßkostenhilfeverfahren

    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Angesichts dessen, daß über die von dem Beschwerdeführer aufgeworfenen Rechtsfragen bereits obergerichtlich entschieden war und der Anspruch überdies einen sehr kleinen Geldbetrag betraf, bei dem die Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung eher naheliegt als bei der Behauptung einer tiefgreifenden Rechtsverletzung namentlich persönlicher Grundrechte, mußte die Prozeßkostenhilfe auch nicht nach den Grundsätzen von BVerfGE 81, 347, 357 = NJW 1991, 413; BVerfG NJW 2000, 2098 gewährt werden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 31. Januar 2003 - 5 Ws 52/03 Vollz - 15. März 2002 - 5 Ws 138/02 Vollz - und 20. Dezember 1999 - 5 Ws 756/99 Vollz -).
  • BVerfG, 06.02.2002 - 2 BvR 37/02

    Verfassungsrechtliche Überprüfung der Höhe des Taschengeldes schuldlos nicht …

    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Daß der ursprünglich in der Fassung vom 16. März 1976 vorgesehene Gesetzestext noch nicht in Kraft getreten ist, weil es an dem nach § 198 Abs. 3 StVollzG erforderlichen Bundesgesetz fehlt, ist mit dem Grundgesetz ohne weiteres vereinbar, was daraus erhellt, daß das Bundesverfassungsgericht die Vorschrift in ihrer gegenwärtigen Form ohne besondere Erörterungen anwendet (vgl. BVerfG NStZ 2003, 109).
  • OLG Hamm, 20.11.1986 - 1 Vollz (Ws) 203/86
    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Die Verwaltungsvorschriften stellen eine Entscheidungshilfe für die Vollzugsbehörde dar, die der Gleichbehandlung aller Gefangenen dient (vgl. OLG Hamm ZfStrVO 1987, 369; NStZ 1984, 143; OLG Hamburg NStZ 1981, 237; OLG Frankfurt am Main NStZ 1978, 334; Senat, Beschlüsse vom 3. Juli 2002 - 5 Ws 311/02 Vollz - und 30. Mai 1984 - 5 Ws 82/84 Vollz - mit weit.
  • OLG Hamm, 30.06.1983 - 7 Vollz (Ws) 80/83
    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Die Verwaltungsvorschriften stellen eine Entscheidungshilfe für die Vollzugsbehörde dar, die der Gleichbehandlung aller Gefangenen dient (vgl. OLG Hamm ZfStrVO 1987, 369; NStZ 1984, 143; OLG Hamburg NStZ 1981, 237; OLG Frankfurt am Main NStZ 1978, 334; Senat, Beschlüsse vom 3. Juli 2002 - 5 Ws 311/02 Vollz - und 30. Mai 1984 - 5 Ws 82/84 Vollz - mit weit.
  • OLG Koblenz, 05.07.1983 - 2 VollZ (Ws) 42/83
    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Das Taschengeld wird in "angemessener" Höhe gewährt (vgl. OLG Koblenz NStZ 1983, 526 = ZfStrVO 1984, 186; Senat, Beschluß vom 16. Oktober 1987 - 5 Ws 280-284/87 Vollz - (damals noch in Höhe von 25% der Eckvergütung); KG NStZ-RR 2002, 254; Beschluß vom 14. März 2002 - 5 Ws 49/02 - (zur Höhe von 14% der Eckvergütung).
  • OLG Hamburg, 06.03.1981 - Vollz (Ws) 3/81
    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Die Verwaltungsvorschriften stellen eine Entscheidungshilfe für die Vollzugsbehörde dar, die der Gleichbehandlung aller Gefangenen dient (vgl. OLG Hamm ZfStrVO 1987, 369; NStZ 1984, 143; OLG Hamburg NStZ 1981, 237; OLG Frankfurt am Main NStZ 1978, 334; Senat, Beschlüsse vom 3. Juli 2002 - 5 Ws 311/02 Vollz - und 30. Mai 1984 - 5 Ws 82/84 Vollz - mit weit.
  • KG, 18.01.2005 - 5 Ws 681/04

    Strafvollzug: Ausfallentschädigungsanspruch des Strafgefangenen bei …

    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Die Unterschiede betreffen nämlich nur die Folgewirkung daraus, daß die Ausfallentschädigung, von der in der nicht geltenden Fassung des § 46 StVollzG die Rede ist, in § 45 StVollzG geregelt wird, der seinerseits - verfassungsrechtlich unbedenklich (vgl. Senat, Beschluß vom 18. Januar 2005 - 5 Ws 681/04 Vollz - den Beschwerdeführer betreffend) - noch nicht in Kraft getreten ist (…vgl. Arloth/Lückemann, § 46 StVollzG Rdn. 1).
  • KG, 15.03.2002 - 5 Ws 138/02
    Auszug aus KG, 19.01.2005 - 5 Ws 653/04
    Angesichts dessen, daß über die von dem Beschwerdeführer aufgeworfenen Rechtsfragen bereits obergerichtlich entschieden war und der Anspruch überdies einen sehr kleinen Geldbetrag betraf, bei dem die Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung eher naheliegt als bei der Behauptung einer tiefgreifenden Rechtsverletzung namentlich persönlicher Grundrechte, mußte die Prozeßkostenhilfe auch nicht nach den Grundsätzen von BVerfGE 81, 347, 357 = NJW 1991, 413; BVerfG NJW 2000, 2098 gewährt werden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 31. Januar 2003 - 5 Ws 52/03 Vollz - 15. März 2002 - 5 Ws 138/02 Vollz - und 20. Dezember 1999 - 5 Ws 756/99 Vollz -).
  • KG, 21.06.2005 - 5 Ws 574/04

    Freistellungsanspruch des arbeitenden Strafgefangenen: Unwirksame Einschränkung …

    Danach handelt es sich bei ihnen nicht um materielle Rechtssätze, sondern um innerbehördliche Entscheidungshilfen für die Vollzugspraxis, die allein für die Vollzugsbehörden, nicht aber für die Gerichte verbindlich sind (vgl. BGHSt 35, 101; OLG Hamm ZfStrVo 1987, 369; NStZ 1984, 143; OLG Hamburg NStZ 1981, 237; OLG Frankfurt am Main NStZ 1978, 334; Senat, Beschlüsse vom 19. Januar 2005 - 5 Ws 653/04 Vollz -, 3. Juli 2002 - 5 Ws 311/02 Vollz - und vom 30. Mai 1984 - 5 Ws 82/84 Vollz - jew. mit weit.
  • OLG Hamm, 20.12.2023 - 1 Vollz 617/23

    Anspruch eines Inhaftierten auf Festsetzung und Auszahlung des Taschengeldes ohne …

    Diese Berechnungsart für die Höhe des zu gewährenden Taschengeldes ist nicht zu beanstanden (vgl. zu § 46 StVollzG: Senat, Beschluss vom 29.03.2016 zu III-1 Vollz(Ws) 453/14, juris; KG Berlin, Beschluss vom 19.01.2005 zu 5 Ws 653/04 Vollz, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht