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| RG, 20.11.1917 - V 516/17 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 51, 286
Wird zitiert von ... (3)
- VG Berlin, 07.05.2021 - 37 K 157.18
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
Rn. 32 Das System der Dorfschützer ist seit 1985 im Zusammenhang mit dem Kampf gegen die PKK aufgebaut und in den Jahren 2915/2016, nach Wiederaufflammen des Kurdenkonflikt erneut verstärkt werden (Wikipedia, englische Ausgabe, Stichwort: "Village guard system", abgerufen am 24. April 2021; VG Sigmaringen, Urteil vom 10. April 2019 - A 6 K 516/17 -).Es mag sein, dass dies im Einzelfall vorkommt (vgl. Wikipedia, englische Ausgabe, Stichwort: "Village guard system", Unterpunkt "History", abgerufen am 24. April 2021, wo davon die Rede ist, dass "ausnahmsweise" von der freiwilligen Bestellung abgewichen werde; ferner VG Sigmaringen, Urteil vom 10. April 2019 - A 6 K 516/17 -: es sei "nicht ausgeschlossen", dass die Weigerung, als Dorfschützer zu arbeiten, zu einer Einstufung als PKK-Sympathisant und zu Repressionen führe).
- VG Köln, 02.03.2021 - 14 K 13119/17 Rn. 90 Vgl. BayVGH, Beschluss vom 17.12.2020 - 13a B 19.34211 -, juris, Rn. 26 ff., im Allgemeinen ein Abschiebungsverbot für Familien mit minderjährigen Kindern bejahend, wenn nicht im Einzelfall z.B. Familienangehörige aufgrund überdurchschnittlicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse zur Unterstützung willens und in der Lage sind, m.w.N. aus der obergerichtlichen Rechtsprechung; vgl. auch Urteile der Kammer vom 20.7.2020 - 14 K 516/17.A -, vom 17.9.2019 - 14 K 9530/16.A -, und vom 15.12.2017 - 14 K 2089/17.A -, jeweils n.v.; VG Hamburg, Urteil vom 19.1.2021 - 1 A 5327/17 -, juris, Rn. 83; VG Lüneburg, Urteil vom 10.7.2018 - 3 A 171/16 -, juris, Rn. 22; VG Stuttgart, Urteil vom 29.6.2017 - A 1 K 4522/16 -, juris, Rn. 22.
- VG Köln, 24.05.2022 - 14 K 2850/20 Rn. 36 Vgl. BayVGH, Beschluss vom 17.12.2020 - 13a B 19.34211 -, juris, Rn. 26 ff., im Allgemeinen ein Abschiebungsverbot für Familien mit minderjährigen Kindern bejahend, wenn nicht im Einzelfall z.B. Familienangehörige aufgrund überdurchschnittlicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse zur Unterstützung willens und in der Lage sind, m.w.N. aus der obergerichtlichen Rechtsprechung; vgl. auch Urteile der Kammer vom 20.7.2020 - 14 K 516/17.A -, vom 17.9.2019 - 14 K 9530/16.A -, und vom 15.12.2017 - 14 K 2089/17.A -, jeweils n.v.; VG Hamburg, Urteile vom 19.1.2021 - 1 A 5327/17 -, juris, Rn. 83 und vom 11.6.2021 - 1 A 1132/19 -, juris, Rn. 67; VG Lüneburg, Urteil vom 10.7.2018 - 3 A 171/16 -, juris, Rn. 22; VG Stuttgart, Urteil vom 29.6.2017 - A 1 K 4522/16 -, juris, Rn. 22; VG Freiburg, Urteil vom 5.3.2021 - A 8 K 3716/17 -, juris, Rn. 68 (anders als bei alleinstehenden Männern sei bei Familien regelmäßig ein Abschiebungshindernis zu bejahen).
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